FamFG § 312 Unterbringungssachen (Law)

...lichen Gesetzbuchs, 3. ärztlichen Zwangsmaßnahme, auch einschließlich einer Verbringung zu einem stationären Aufenthalt, nach § 1906a Absatz...

StPO § 312 Zulässigkeit (Law)

...le des Strafrichters und des Schöffengerichts ist Berufung zulässig.

BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

...lt hat, vergebenen dreistelligen Code gemäß den folgenden Zahlenbereichen: ...

InsO (XXXX) §§ 312 bis 314 (weggefallen) (Law)

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BGB § 312 Anwendungsbereich (Law)

...ltersversorgung von Einzelpersonen, Geldanlage oder Zahlung (Finanzdienstleistungen), die eine erstmalige Vereinbarung mit daran anschließenden aufeinanderfolgenden Vorgängen oder eine daran anschließ...

LAG § 312 Bundesausgleichsamt (Law)

...leichbaren laufenden Leistungen nach den lastenausgleichsrechtlichen Regelungen und zum 1. Januar 2010 die Durchführung der Rückforderungs- und Ausschließungsverfahren des Lastenausgleichs in den Fäll...

SGB 5 § 312 (Law)

...llen)

ZPO § 312 Anwesenheit der Parteien (Law)

...ls das Verfahren fortzusetzen oder von dem Urteil in anderer Weise Gebrauch zu machen, ist von der Zustellung an den Gegner nicht abhängig, soweit nicht dieses Gesetz ein anderes bestimmt.

StGBEG Art 312 Gerichtsverfassung und Strafverfahren (Law)

...l der kleinen oder großen Strafkammer richtet, durch das die Unterbringung des Angeklagten in einer Heil- oder Pflegeanstalt angeordnet ist, und Termin zur Hauptverhandlung vor dem Oberlandesgericht n...

EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

SGB 3 § 312 Arbeitsbescheinigung (Law)

...lgenden Spende von Blut zur Separation von Blutstammzellen oder anderen Blutbestandteilen zu entrichten haben, gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. (4) Nach Beendigung des Vollzuges eine...

BinSchStrO 2012 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...lt nicht für ein Kleinfahrzeug; für ein Kleinfahrzeug unter Segel in Fahrt gilt § 3.13 Nummer 4 und 6.

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

...ll, behördliche Anordnung) höchstens ein Mitglied der Besatzung während der Fahrt ausfällt, kann seine Fahrt bis zum nächsten Lade- oder Löschplatz - Fahrgastschiffe und Fähren bis zur Tagesendstation...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...liche oder helle übereinander angeordnete, von allen Seiten sichtbare Lichter, das obere rot, das untere grün; diese Lichter müssen an geeigneter Stelle im Topp oder am oberen Teil des...

AO 1977 § 312 Pfändung einer Forderung aus indossablen Papieren (Law)

...ln und anderen Papieren, die durch Indossament übertragen werden können, werden dadurch gepfändet, dass der Vollziehungsbeamte die Papiere in Besitz nimmt.

UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...llbares Bild 17 Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 24 ...

AktG § 312 Bericht des Vorstands über Beziehungen zu verbundenen Unternehmen (Law)

...llschaft anzugeben. Bei einem Ausgleich von Nachteilen ist im einzelnen anzugeben, wie der Ausgleich während des Geschäftsjahrs tatsächlich erfolgt ist, oder auf welche Vorteile der Gesellschaft ein R...

HGB § 312 Wertansatz der Beteiligung und Behandlung des Unterschiedsbetrags (Law)

...lung maßgeblichen Sachverhalte bekannt oder zugänglich sind. (6) Es ist jeweils der letzte Jahresabschluß des assoziierten Unternehmens zugrunde zu legen. Stellt das assoziierte Unternehmen ...

StGB § 312 Fehlerhafte Herstellung einer kerntechnischen Anlage (Law)

...lage (§ 330d Nr. 2) oder Gegenstände, die zur Errichtung oder zum Betrieb einer solchen Anlage bestimmt sind, fehlerhaft herstellt oder liefert und dadurch eine Gefahr für Leib oder Leben eines andere...