BGB § 509 (weggefallen) (Law)

HGB § 509 Ausführender Verfrachter (Law)

...oder teilweise durch einen Dritten ausgeführt, der nicht der Verfrachter ist, so haftet der Dritte (ausführender Verfrachter) für den Schaden, der durch Verlust oder Beschädigung des Gutes während der...

RheinSchPersV § 5.09 Anzahl des Sicherheitspersonals (Law)

...onenzahl von nicht mehr als 75 und auf stillliegenden Fahrgastschiffen dürfen die Funktionen des Sachkundigen für Fahrgastschifffahrt und des Ersthelfers jedoch von einer Person wahrgenommen werden. I...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

ZPO (XXXX) §§ 507 bis 509 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 5.09 Ausweicheigenschaften (Law)

...obefahrtstrecke nach § 5.03 nachzuweisen.

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...on Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechl...

ScheckG Art 11 (Law)

...ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. Das gleiche gilt von einem Vertreter, der sei...

SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

...odellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat § 125 Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung d...

WG Art 11 (Law)

...Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wir...

FRG Anlage 11 (Law)

...11.400 11.040 7.932 5.616 4.860 1963 12.00...

Grundgesetz Artikel 11 (Law)

...okratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um straf...

ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

...on den Senaten bestimmten Stellen, sowie die Behörden der allgemeinen Verwaltung auf der Kreisstufe Verpflichtungen bis zu einer Dauer von drei Tagen vornehmen. In diesem Fall haben sie die der Agentu...

AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

...oder Wirtschaftsjahr oder für die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2) der Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer unterlegen haben, keine ...

AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

...ollzeitform wird bis zur Dauer von 24 Kalendermonaten, in Teilzeitform bis zur Dauer von 48 Kalendermonaten gefördert (Förderungshöchstdauer). Abweichend von Satz 1 wird die Förderungshöchstdauer ange...

BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)

...orbehalten. Die Erteilung von Jagderlaubnisscheinen regeln, unbeschadet des Absatzes 6 Satz 2, die Länder. (2) Die Verpachtung eines Teils eines Jagdbezirkes ist nur zulässig, wenn sowohl de...

EStG § 11 (Law)

...orauszahlung geleistet wird. 4 Satz 3 ist auf ein Damnum oder Disagio nicht anzuwenden, soweit dieses marktüblich ist. 5 § 42 der Abgabenordnung bleib...

EltLastV § 11 (Law)

(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und ...

BSeeSchG § 11 (Law)

...ondere Verträge, Protokolle, Briefe, Studien, Marktberichte, Statistiken, Gutachten) und die Erteilung von Auskünften hierüber an Behörden und sonstige Stellen des Auslandes zu verbieten oder von eine...