• BGB § 1911 Abwesenheitspflegschaft (Law)

  ...wesender Volljähriger, dessen Aufenthalt unbekannt ist, erhält für seine Vermögensangelegenheiten, soweit sie der Fürsorge bedürfen, einen Abwesenheitspfleger. Ein solcher Pfleger ist ihm insbesondere...

• BinSchStrO 2012 § 19.11 Schifffahrt bei Hochwasser (Law)

  (keine besonderen Vorschriften)

• BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

  ...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...würde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkei...

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...wird bis zum Alter von 55 Jahren alle drei Jahre durchgeführt, danach jährlich. Abweichend von Satz 1 erhöht der nach § 16 anerkannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der G...

• WG Art 11 (Law)

  ...Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wirkungen einer gewöhnlichen Abtretung übertragen werden....

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  ...werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...112 Qualitätsverantwortung § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pfleg...

• ScheckG Art 11 (Law)

  Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

• FRG Anlage 11 (Law)

  ...11.400 11.040 7.932 5.616 4.860 1963 12.00...

• ZÄPrO § 11 (Law)

  ...weise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.

• ZHG § 11 (Law)

  ...werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...wie hinsichtlich der Seezeichen und des Lotsenwesens gehen mit dem 1. April 1921 auf das Reich über. Im übrigen erfolgt die einstweilige Verwaltung der Reichswasserstraßen durch die mittleren und unte...

• ZPOEG § 11 (Law)

  ...weggefallen)

• ZVG § 11 (Law)

  ...welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse geht unter mehreren Ansprüchen derjenige vor, für welchen die Beschlagnahme früher erfolgt ist.

• SVG § 11 (Law)

  ...willigt werden, wie es übergangsweise zur Sicherung des Lebensunterhalts notwendig ist. (6) Die Übergangsgebührnisse werden in Monatsbeträgen wie die Dienstbezüge gezahlt. Die Zahlung kann a...

• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  ...wenn die Sterbegeldzusatzversicherung nach § 5 Abs. 5 des Auswirkungsgesetzes vom 26. März 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 200) weitergeführt worden ist. (2) Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend für...

• EltLastV § 11 (Law)

  ...Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung b...

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...wie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus diesem Gesetz ein anderes ergibt. Eine Übertragung des Erbbaurechts, die unter einer Bedingung oder ...

• BÄO § 11 (Law)

  ...wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze ...