BGB § 1243 Rechtswidrige Veräußerung (Law)

...1228 Abs. 2, des § 1230 Satz 2, des § 1235, des § 1237 Satz 1 oder des § 1240 verstoßen wird. (2) Verletzt der Pfandgläubiger eine andere für den Verkauf geltende Vorschrift, so ist er zum S...

SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)

...and nach § 29 Absatz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 festgesetzte und fortgeschriebene Regelsätze und sieht das Landesrecht in diesem Land für Leistungsberechtigte nach diesem Kapitel eine aufst...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)

...arfs außerhalb von Einrichtungen (ambulante Leistungen), für teilstationäre oder stationäre Einrichtungen (teilstationäre oder stationäre Leistungen) erbracht werden. Vorrang haben ambulante Leistunge...

BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

...at die zuständige Behörde dem Betreiber die Ergebnisse ihrer Prüfung des Sicherheitsberichts, gegebenenfalls nach Anforderung zusätzlicher Informationen, innerhalb einer angemessenen Frist nach Eingan...

BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

...Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde diesen Umstand gemäß Satz 1 anz...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...as Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erstellen und umfasst grundsätzlich ein Blatt; bei umfangreichen Angaben kann es auch mehr als ein Blatt umfass...

HeizölLBV § 13 Anordnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 12 (Law)

...ach § 12 Abs. 1 Satz 1 verletzen, auf Antrag anordnen, ihrer Pflicht zur Ausstellung von Bescheinigungen nachzukommen.

LuftVZO Muster 13 (Law)

...alt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

Grundgesetz Artikel 13 (Law)

...ach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamenta...

StGBEG Art 13 (Law)

...allen)

FRG Anlage 13 (Law)

...ahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...

WG Art 13 (Law)

...ament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar...

BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

...aßnahmen für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigungseinrichtung darf eine Anlage während eines Zeitraums von ...

BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Absatz 12, § 5 Absatz 8 Satz 3 oder Satz 4, § 6 Absatz 11, § 8 Absatz 12, § 9 Absatz 4, § 20 Absatz 2 Satz 3 oder Satz 4, § 20 Absatz 4 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absat...

BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...angegeben als Massenkonzentrationen in der Einheit Milligramm je Kubikmeter Abgas (mg/m³) oder Nanogramm je Kubikmeter Abgas (ng/m³) oder als Massenstrom in der Einheit Megagramm pro Jahr (Mg/a); Stau...

BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

...auf Grund der Bauart und Betriebsweise von Nass-Abgasentschwefelungsanlagen infolge des Sättigungszustandes des Abgases und der konstanten Abgastemperatur, dass der Feuchtegehalt im Abgas an der Messs...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...achung und regelmäßigen Wartung der Anlage in sicherheitstechnischer Hinsicht, 3. der sicherheitsrelevanten Wartungs- und Reparaturarbeiten ...