BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 902 Unverjährbarkeit eingetragener Rechte (Law)

...kstände wiederkehrender Leistungen oder auf Schadensersatz gerichtet sind. (2) Ein Recht, wegen dessen ein Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs eingetragen ist, steht einem einge...

RheinSchPersV § 9.02 Gültigkeit der bisherigen Patente (Law)

...keitsnachweises gültig. 2. Die Bestimmungen des § 7.17 über die Überprüfung der Tauglichkeit sind auf Rheinpatente, Kleine Patente und Sport...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...keiten aktiv an Maßnahmen und Instrumenten zum Erfahrungsaustausch und zur Wissenskonsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betriebsbereichen. (4) Die zuständige Behörde kann einen g...

DonauSchPVAnl 1993 § 9.02 Abmessungen der Schubverbände (Law)

...ke Kräutelstein (km 2223,30) - Vilshofen (km 2249,00) 185,00 22,80 ...

SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

...ksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und den Zusammenhalt der Familie festigen.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

RheinSchPV 1994 § 9.02 Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein (Law)

...ke zwischen km 173,55 (Beginn der Umleitung der Stauhaltung Kembs) und km 335,70 (Rückführung der Stauhaltung Iffezheim), einschließlich des Seitenkanals zwischen km 173,55 und km 226,54 (Rückführung ...

BinSchUO2008Anh X § 9.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

...kategorie C entsprechen sowie ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Modul G (Einzelprüfung) durchlaufen haben. Die Konformitätserklärung ist der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt vorzu...

BinSchStrO 2012 § 9.02 Anlegestellen (Law)

Der Schiffsführer eines Fahrgastschiffes darf dieses zum Ein- und Aussteigen der Fahrgäste nur an einer Anlegestelle, die von der zuständigen Behörde hierfür zugelassen ist, festmachen oder festmachen...

BinSchUO2008Anh II § 9.02 Energieversorgungssysteme (Law)

...kann ein angemessener Gleichzeitigkeitsfaktor berücksichtigt werden. 3. Unabhängig von Nummer 1 gilt für die Energiequellen von Steuereinric...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

MoselSchPV 1997 § 9.02 Durchfahrt durch die Schleuse Metz außerhalb der Betriebszeiten (Law)

...kanntgegebenen Betriebszeiten ist für die Durchfahrt durch die Schleuse Metz eine vorherige Anmeldung erforderlich, der stattgegeben wird, sofern nicht außergewöhnliche Betriebsschwierigkeiten dem ent...

BImSchV 16 Schlußformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

ScheckG Art 16 (Law)

...kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf die Rückseite des Schecks oder auf den Anhang ...

WG Art 16 (Law)

...koindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossament...

Grundgesetz Artikel 16 (Law)

...keit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staate...

BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

...Kreise:

FRG Anlage 16 (Law)

...klassen A B C D E ...