LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

...wefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas den Schwefelgehalt im eingesetzten Brennstoff regelmäßig zu ermitteln. Dabei bestimmt die zuständige Behörde näher, wie nachgewiesen wird, dass die Schwefelabs...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...wachungsmaßnahme durchgeführt wird, bei a) schwerwiegenden Beschwerden, b) ...

SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

...werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen und den Zusammenhalt der Familie festigen.

SGB 12 § 17 Anspruch (Law)

...werden. (2) Über Art und Maß der Leistungserbringung ist nach pflichtmäßigem Ermessen zu entscheiden, soweit das Ermessen nicht ausgeschlossen wird. Werden Leistungen auf Grund von Ermessens...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...wischen Überwachungsbehörden. Die Überwachungspläne sind von der zuständigen Behörde regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. ...

FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...

BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)

...wie Reaktionsprodukte und sonstige Abfälle der Abgasbehandlung, sind nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu vermeiden, zu verwerten oder zu beseitigen. Soweit die Verwertung...

BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...weichend von Nummer 1 der genannte Prozentsatz auf die für den Halbstundenmittelwert festgelegte Emissionsbegrenzung, sofern die Emissionsbegrenzung einen Tagesmittelwert von 10 mg/m ...

BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)

...wird, und liegen die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes nicht vor, so kann die Veranlagung zur Anwendung der Vorschriften der §§ 16 und 17 beantragt werden; § 46 Abs. 2 ...

BImSchV 16 Schlußformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

ScheckG Art 16 (Law)

...werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (...

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...weis über die Jahresmittelwerte zu führen und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres auf Verlangen vorzulegen. Die Nachweise sind fünf Jahre nach Ende des Nachweiszeitraums aufzubewa...

WG Art 16 (Law)

...weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments den Wechsel durch das Blankoindossament erworben hat. (2) Ist der Wechsel einem früheren Inhaber irgendwie ab...

Grundgesetz Artikel 16 (Law)

...Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Au...

HGBEG Art 17 (Law)

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BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

...weniger als 3 Prozent oder ein Glühverlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. (2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderung...

ScheckG Art 17 (Law)

...weiter indossieren; 3. den Scheck weitergegeben, ohne das Blankoindossament auszufüllen und ohne ihn zu indossieren. ...