-
SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)
-
AktG § 285 Hauptversammlung (Law)
...usübung der Befugnisse, die der Hauptversammlung oder einer Minderheit von Kommanditaktionären bei der Bestellung von Prüfern und der Geltendmachung von Ansprüchen der Gesellschaft aus der Gründung od...
-
InsO § 285 Masseunzulänglichkeit (Law)
...unzulänglichkeit ist vom Sachwalter dem Insolvenzgericht anzuzeigen.
-
StPO § 285 Beweissicherungszweck (Law)
...uptverhandlung statt. Das gegen einen Abwesenden eingeleitete Verfahren hat die Aufgabe, für den Fall seiner künftigen Gestellung die Beweise zu sichern. (2) Für dieses Verfahren gelten die ...
-
RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)
-
MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)
-
LAG § 285 Dauer der Entschädigungsrente (Law)
...ungsrente wird auf Lebenszeit, an Vollwaisen längstens bis zu dem in § 275 Abs. 2 bestimmten Zeitpunkt gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsrente auf Lebenszeit endet mit Ablauf des Monats, in dem d...
-
ZPO § 285 Verhandlung nach Beweisaufnahme (Law)
...ufnahme haben die Parteien unter Darlegung des Streitverhältnisses zu verhandeln. (2) Ist die Beweisaufnahme nicht vor dem Prozessgericht erfolgt, so haben die Parteien ihr Ergebnis auf Grun...
-
HGB § 285 Sonstige Pflichtangaben (Law)
...ungen sind mit ihrer Anzahl und dem beizulegenden Zeitwert zum Zeitpunkt ihrer Gewährung anzugeben; spätere Wertveränderungen, die auf einer Änderung der Ausübungsbedingungen beruhen, sind zu berücksi...
-
GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)
-
KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)
-
WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)
-
-
BGB § 285 Herausgabe des Ersatzes (Law)
...Umstands, auf Grund dessen er die Leistung nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu erbringen braucht, für den geschuldeten Gegenstand einen Ersatz oder einen Ersatzanspruch, so kann der Gläubiger Herausgabe ...
-
StGB § 285 Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel (Law)
...u sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.
-
UmwG 1995 § 285 Inhalt des Umwandlungsbeschlusses (Law)
...uf den Umwandlungsbeschluß ist auch § 253 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Sollen bei der Genossenschaft nicht alle Mitglieder mit der gleichen Zahl von Geschäftsanteile...
-
GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)