BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

...ass die Kraftstoffe 1. den in den § 3 und § 4 Absatz 1 sowie in den §§ 5 bis 9 genannten Anforderungen genügen oder ...

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...ass die maximalen Schwefeldioxidemissionen von 1 700 Milligramm Schwefeldioxid pro Normkubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszu...

BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

(1) Pflanzenölkraftstoff – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen d...

BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

...as Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf...

BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...as Verteilen nach Satz 1 schließt die Abgabe an Schiffe ein. (14) „Inverkehrbringen“ ist jedes Überlassen an andere. (15) „Kombinierte Nomenklatur“ ist die Warennomenklatur nach Ar...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...assen. (3) Die zuständige Behörde bewilligt im Benehmen mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe ...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...14, c) DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, d) ...

BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...14 Absatz 1 Satz 1 den Auszeichnungspflichtigen nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig unterrichtet, 7. entgegen § 14 Absatz 2 ein Tank...

BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

...askraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe ...

BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

(1) Für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bi...

BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

...14, und DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, findet für die Bestimmung der Gesamtverschmutzung bei der Überprüfung des in Verkehr gebrachten Kraftstoffes die Prüfmethode nach DIN EN 12662, Ausgabe Juli 20...

BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

...14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkraftstoff.

BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...140) geändert worden ist, die Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen vom 27. Januar 2009 (BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverb...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

...as Inverkehrbringen zum Zweck der Forschung, Entwicklung oder Analyse.

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...

BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)

...14, genügt. (2) Wer Ottokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualität „Super“ mit mehr als 5 Volumenprozent Ethanol anbietet, ist verpflichtet, an derselben Abgabestelle auch Ottokraftstoffe nach A...

BImSchV 10 2010 § 8 Anforderungen an Erdgas und Biogas als Kraftstoffe (Law)

...as und Biogas dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoffe gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den jeweiligen Anforde...

BImSchV 10 2010 § 13 Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (Law)

...14214, Ausgabe Juni 2014, genügen oder gleichwertig nach § 11 sind, werden mit der Bezeichnung „Biodiesel“ und dem Zeichen nach Anlage 4 gekennzeichnet. 5. ...