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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 17/16 R (Urteil)
...14; Widerspruchsbescheid vom 13.8.2014). Mit gesondertem Bescheid bewilligte sie Alg ab 24.10.2014 (Bescheid vom 21.7.2014; Änderungsbescheid vom 20.8.2014). Altersrente für besonders langjährig Versi...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 110/16 (Urteil)
...ass die Abschiebung nicht erfolgen konnte. Erforderlich ist, dass das für die Abschiebung bestehende Hindernis auf ein Tun des Ausländers zurückgeht, zu dessen Unterlassen er verpflichtet ist, oder au...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 17/18 (Urteil)
...14 bat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin das FA u.a. um Übersendung des Umsatzsteuerbescheids für das Jahr 2007. Das FA übersandte ihm am selben Tag einen computergenerierten, auf jeder Seite al...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 456/16 (Urteil)
...Aspekt des Vorhandenseins eines Feststellungsinteresses von Amts wegen zu prüfen (Senatsurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, WM 2017, 906 Rn. 14 mwN). Dem steht nicht entgegen, dass das Berufun...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 223/17 (Urteil)
...as Bundesgebiet ein und stellte unter einem Aliasnamen einen Asylantrag. Diesen lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Juli 2008 ab. Der Betroffene heiratete unter seinem richtigen Name...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 195/17 B (Urteil)
...14 AS 176/12 B - juris RdNr 5; BSG vom 24.10.2013 - B 13 R 253/13 B - juris RdNr 9; vgl zur fehlgeleiteten Versendung der Ladung zur mündlichen Verhandlung auch BSG vom 23.6.2016 - B 14 AS 25/16 B - j...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 74/15 (Urteil)
...14 aus der Haft entlassen worden. Mit Beschluss vom 2. Oktober 2014 hat das Amtsgericht entschieden, der Beschwerde werde nicht abgeholfen, der Feststellungsantrag werde zurückgewiesen. Das Landgerich...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZB 35/17 (Urteil)
...as Berufungsgericht nicht hinreichend beachtet. Zu Recht rügt die Rechtsbeschwerde, dass das Berufungsgericht das Vorbringen des Klägers zur rechtzeitigen Einreichung einer unterschriebenen beglaubigt...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 2/18 R (Urteil)
...14 bis 29.6.2015 Alg und stellte den "Eintritt einer Sperrzeit vom 1. Juli 2014 bis 7. Juli 2014" fest (Bescheide vom 19.8.2014; Widerspruchsbescheid vom 30.9.2014). ...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 18/18 (Urteil)
...14 bat der Prozessbevollmächtigte der Klägerin das FA u.a. um Übersendung des Umsatzsteuerbescheids für das Jahr 2007. Das FA übersandte ihm am selben Tag einen computergenerierten, auf jeder Seite al...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 120/16 (Urteil)
...14 - aufgehoben. 2. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 27. Mai 2014 - 21 Ca 371/13 - wi...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 457/16 (Urteil)
...Aspekt des Vorhandenseins eines Feststellungsinteresses von Amts wegen zu prüfen (Senatsurteil vom 21. Februar 2017 - XI ZR 467/15, WM 2017, 906 Rn. 14 mwN). Dem steht nicht entgegen, dass das Berufun...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - StB 12/18 (Urteil)
...as Oberlandesgericht Stuttgart mit Beschluss vom 16. Oktober 2017 den Haftbefehl vom 14. Januar 2016 in der Fassung des Beschlusses vom 20. September 2017 aufrechterhalten. Hiergegen richtet sich die ...
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EuGH-Vorlage vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 23/15 (Urteil)
...14 C-366/12 (EU:C:2014:143, UR 2014, 271, Rz 25) entschieden, dass Heilbehandlungen, die Ärzte erbringen, die gegenüber einem Klinikum selbständig, aber innerhalb des Krankenhausbetriebs tätig sind, g...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 369/15 (Urteil)
...14 - Rn. 14; 14. Januar 2015 - 7 AZR 2/14 - Rn. 23; 12. November 2014 - 7 AZR 891/12 - Rn. 13, BAGE 150, 8; 15. Februar 2012 - 7 AZR 734/10 - Rn. 13, BAGE 140, 368). Der gerichtliche Vergleich, mit de...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 761/11 (Urteil)
...ass das Projekt WeGebAU nach dem 31. Dezember 2009 in der Agentur für Arbeit B nicht mehr fortgeführt würde. Entgegen der Auffassung der Revision ergibt sich die Gewissheit, dass das Projekt in der Ag...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 128/16 (Urteil)
...ass sie möglich sind (siehe nur BGH, Beschlüsse vom 7. August 2014 – 3 StR 224/14 Rn. 5 [in NStZ-RR 2014, 349 nur redaktioneller Leitsatz] und vom 25. Februar 2015 – 4 StR 39/15 Rn. 2 [NStZ-RR 2015, 8...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 9/16 (Urteil)
...as FA (und am 12. Oktober 2006 die GmbH) die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der GmbH. Mit Beschluss vom ... November 2006 ... eröffnete das Amtsgericht Z (AG Z) das Insolvenzverf...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 3/14 (Urteil)
...ass tatsächlich geleistetes Kindergeld ebenfalls nicht mindernd zu berücksichtigen sei. Dass das Kindergeld kein Einkommen des Auszubildenden sei, lasse nicht darauf schließen, dass es nicht weiterhin...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 833/11 (Urteil)
...ass das Projekt WeGebAU nach dem 31. Dezember 2009 in der Agentur für Arbeit A nicht mehr fortgeführt würde. Entgegen der Auffassung der Revision ergibt sich die Gewissheit, dass das Projekt in der Ag...