• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. April 199...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...1409,27 1448,39 1487,51         ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...as der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschl...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...asse Zu der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1 ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...14,48   A 6 bis A 9   146,28 ...

• ScheckG Art 47 (Law)

  (1) Jeder Scheckverpflichtete, gegen den Rückgriff genommen wird oder genommen werden kann, ist berechtigt, zu verlangen, daß ihm gegen Entrichtung der Rückgriffssumme der Scheck mit dem Protest oder ...

• Grundgesetz Artikel 47 (Law)

  ...as Zeugnis zu verweigern. Soweit dieses Zeugnisverweigerungsrecht reicht, ist die Beschlagnahme von Schriftstücken unzulässig.

• HGBEG Art 47 (Law)

  § 257 Abs. 4 des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Artikels 4 des Gesetzes vom 19. Dezember 1998 (BGBl. I S 3816) gilt erstmals für Unterlagen, deren Aufbewahrungsfrist nach § 257 Abs. 4 des Hande...

• WG Art 47 (Law)

  ...as gleiche Recht steht jedem Wechselverpflichteten zu, der den Wechsel eingelöst hat. (4) Durch die Geltendmachung des Anspruchs gegen einen Wechselverpflichteten verliert der Inhaber nicht ...

• AbgG § 47 Aufgaben (Law)

  (1) Die Fraktionen wirken an der Erfüllung der Aufgaben des Deutschen Bundestages mit. (2) Die Fraktionen können mit Fraktionen anderer Parlamente und parlamentarischen Einrichtungen nationa...

• EStG § 47 (weggefallen) (Law)

  -

• FamGKG § 47 Abstammungssachen (Law)

  (1) In Abstammungssachen nach § 169 Nr. 1 und 4 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit beträgt der Verfahrenswert 2 000 Euro, in ...

• LuftFzgG § 47 (Law)

  ...as Registerpfandrecht erstreckt, nur im Wege der Zwangsvollstreckung suchen. (2) Bei einem Gesamtregisterpfandrecht kann der Gläubiger die Befriedigung aus jedem der Luftfahrzeuge ganz oder ...

• LuftVZO § 47 Aufsicht (Law)

  ...as Fortbestehen der Voraussetzungen für die Erteilung des Zeugnisses nach Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 nach den Vorgaben von Anhang II ADR.AR.C.005 der Verordnung (EU) Nr. 139/2014. Hie...

• PatAnwO § 47 (weggefallen) (Law)

  -

• SchuldRAnpG § 47 Entgelt (Law)

  ...assung drei Jahre vergangen sind und der ortsübliche Zins sich seit der letzten Anpassung um mehr als zehn vom Hundert verändert hat. Das Anpassungsverlangen ist gegenüber dem anderen Teil in Textform...

• UrhG § 47 Schulfunksendungen (Law)

  ...as gleiche gilt für Heime der Jugendhilfe und die staatlichen Landesbildstellen oder vergleichbare Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft. (2) Die Bild- oder Tonträger dürfen nur für den...

• VerschG § 47 (Law)

  (weggefallen)

• SGG § 47 (Law)

  ...as fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet haben; sie sollen mindestens fünf Jahre ehrenamtliche Richter an einem Sozialgericht oder Landessozialgericht gewesen sein. Im übrigen gelten die §§ 16 bis 23...

• StBDV § 47 Löschung (Law)

  ...assung aus dem Registerbezirk verlegt wird; 2. Steuerberatungsge...