• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 15/15 R (Urteil)

  ...ung darauf abgezielt, dass sich Innen- und Außendienst "zu einem gemütlichen Abend" treffen, um Kommunikation und Teambildung in der VTD zu verbessern. Hierzu und zur Selbstreflektion sei zu...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 49/12 B (Urteil)

  ...umfänglichen Ausführungen zum Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Rechtsstreits (S 33 bis 81 der Beschwerdebegründung) im Rahmen einer "Bewertung der neueren Rechtsprechung" (S...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/09 R (Urteil)

  ...uch aus der Bundestags-Drucksache (BT-Drucks 14/4375) zur Begründung der heutigen Fassung des § 111 SGB X werde deutlich, dass die Gesichtspunkte der Beschleunigung und der Rec...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 18/13 R (Urteil)

  ...ung dieser Grundsätze hat der Gesetzgeber des Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetzes nach umfassenden Beratungen und Anhörungen unter Einbeziehung einer Vielzahl von Erkenntnissen und Meinungen unt...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 24/10 R (Urteil)

  ...ung auch in anderen Regelungszusammenhängen - hier bei der Gewährung sozialer Leistungen - uneingeschränkt zur Geltung zu bringen (vgl zur Berücksichtigung des Erziehungsurlaubs bei der Berechnung von...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 12/09 R (Urteil)

  ...ung des Zustellungstages fällt eine solche Überprüfung hingegen nur an, wenn der Adressat den Empfang überhaupt bestreitet oder den Zugang nach Ablauf des gesetzlich vermuteten Zustellungstages behaup...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 14/15 R (Urteil)

  ...ungen. Der Anspruch auf diese Leistungen hängt auch nicht von der Erfüllung der Zuzahlungspflicht ab. Der bloß wirtschaftliche Zusammenhang zwischen Leistung und Zuzahlung macht eine Zuzahlungsentsche...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 12/11 R (Urteil)

  ...ufräumarbeiten der durch den Sturm "Kyrill" verursachten Windwürfe einen Unfall. Um die Wegstrecke zur Mittagspause zurückzulegen, setzte er sich auf das Frontpolterschild der Rückemaschine ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 42/10 (Urteil)

  ...uot;neben der Abfindung auf den Tag des Ausscheidens auszugleichen". Die Verluste der Gesellschaft, die nicht durch Guthaben auf den "Rücklagenkonten" gedeckt sind, werden auf den &quot...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 196/13 (Urteil)

  ...ungswerbung im Internet). Aus diesem Grund sind Unterlassungsanträge, die lediglich den Wortlaut eines Gesetzes wiederholen, grundsätzlich als zu unbestimmt und damit unzulässig anzusehen (vgl. BGH, U...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 4/16 (Urteil)

  ...ugszinsen sowie Erwerbsnebenkosten, durch Umzugskosten sowie durch unnütze Aufwendungen für nach dem Auszug fällig gewordene Leistungen (Wohngeld und Grundsteuern) und durch Gutachterkosten entstanden...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 2/10 B (Urteil)

  ...urteilung der Sachurteilsvoraussetzungen sieht. Hierzu müssen die Fakten angegeben werden, aus denen sich nach Auffassung des Beschwerdeführers die fehlerhafte Beurteilung der Sachurteilsvoraussetzung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 17/12 R (Urteil)

  ...urteilung durch Sachverständige unterliegt und sich für deren Einschätzung "Erfahrungswerte" herausgebildet haben. Aufgrund des Erfahrungswissens, das der Beurteilung zu Grunde liegt, halten...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 68/13 (Urteil)

  ...ular und eine "Erklärung des Patienten", nach der es seinem ausdrücklichen Wunsch entsprach, privatärztlich auf dem verkürzten Versorgungsweg unter Mitwirkung seines HNO-Arztes durch den &qu...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 14/10 R (Urteil)

  ...unternehmen "Baumschule H" (im Folgenden: Baumschule) "vorgeschaltet", um die Baumschule von Haftungsrisiken aus dem Handel mit den Erzeugnissen zu entlasten. Die Baumschule verkau...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 28/08 R (Urteil)

  ...ungsrecht in entsprechender Anwendung des § 273 BGB, das aber nicht zur Klageabweisung, sondern nur zur Verurteilung zur Zahlung des Rechnungsbetrages Zug um Zug gegen Überlassung der Behandlungsunter...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 25/10 R (Urteil)

  ...uch zu getroffenen Vereinbarungen stehende tatsächliche Beziehung und die sich hieraus ergebende Schlussfolgerung auf die tatsächlich gewollte Natur der Rechtsbeziehung der formellen Vereinbarung unab...