GCP-V § 15 Inspektionen (Law)

...Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tier...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 692 Familienzuschlag ...

BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

...1524 - 1526; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) 1 ...

BBergG § 127 Bohrungen (Law)

...vorher anzuzeigen. Müssen Bohrarbeiten schon in kürzerer Frist eingestellt werden, so ist die Anzeige unverzüglich zu erstatten. 2. ...

FGO § 127 (Law)

...visionsverfahrens ein neuer oder geänderter Verwaltungsakt Gegenstand des Verfahrens geworden (§§ 68, 123 Satz 2), so kann der Bundesfinanzhof das angefochtene Urteil aufheben und die Sache zur anderw...

SGG § 127 (Law)

...Verhandlung eine Beweiserhebung stattfindet, und ist er in der mündlichen Verhandlung nicht zugegen oder vertreten, so kann in diesem Termin ein ihm ungünstiges Urteil nicht erlassen werden.

PatAnwO § 127 Revision (Law)

...vision nur zulassen, wenn es über Rechtsfragen oder Fragen der patentanwaltlichen Berufspflichten entschieden hat, die von grundsätzlicher Bedeutung sind. (3) Die Nichtzulassung der Revision...

Grundgesetz Artikel 127 (Law)

...Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es nach Artikel 124 oder 125 als Bundesrecht fortgilt, innerhalb eines Jahres nach Verkündung dieses Grundgesetzes in den Ländern Baden, Groß-Ber...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BetrVG § 127 Verweisungen (Law)

...Vorschriften auf Vorschriften verwiesen wird oder Bezeichnungen verwendet werden, die durch dieses Gesetz aufgehoben oder geändert werden, treten an ihre Stelle die entsprechenden Vorschriften oder Be...

WiPrO § 127 (Law)

...verfassungsgesetz und die Strafprozeßordnung sinngemäß anzuwenden.

ZVG § 127 (Law)

...vermerken. Wird der Brief nicht vorgelegt, so kann das Gericht ihn von dem Berechtigten einfordern. (2) Im Falle der Vorlegung eines vollstreckbaren Titels über einen Anspruch, auf welchen e...

GCP-V Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

ALG § 127 Kostentragung (Law)

...Verwaltungskosten trägt der Bund.

BEG § 127 (Law)

...Verfolgte hat Anspruch auf Entschädigung, wenn er als Versicherungsnehmer oder als Bezugsberechtigter den Schutz einer Lebensversicherung (Kapital- oder Rentenversicherung), die bei einer privaten ode...

HGB § 127 (Law)

...vorliegt; ein solcher Grund ist insbesondere grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Vertretung der Gesellschaft.

FlurbG § 127 (Law)

...vollmächtigen und der Flurbereinigungsbehörde benennen (Empfangsbevollmächtigter). In der Anordnung ist auf die Folgen der unterbliebenen Benennung (Absatz 2) hinzuweisen. (2) Solange der An...

LuftPersV § 127 (weggefallen) (Law)

VwGO § 127 (Law)

...verwaltungsgericht einzulegen. (2) Die Anschließung ist auch statthaft, wenn der Beteiligte auf die Berufung verzichtet hat oder die Frist für die Berufung oder den Antrag auf Zulassung der ...