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SGB 1 § 19 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)
...wahl und Berufsausbildung, c) zur beruflichen Weiterbildung, d) ...
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SGB 1 § 15 Auskunft (Law)
...wie auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für die Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und zu deren Beantwortung die Auskunftsstelle imstande ist. (3) Die Auskunftsstellen sind verpfli...
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SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)
...wirtschaftliche Hilfe, die seinem besonderen Bedarf entspricht, ihn zur Selbsthilfe befähigt, die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht und die Führung eines menschenwürdigen Lebens sicher...
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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
...wendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und 2. a...
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SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)
...werb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen. ...
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SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 1 § 20 (Law)
...weggefallen)
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SGB 1 § 28a (Law)
...weggefallen)
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SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)
Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...
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SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)
Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...
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SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...wie die kreisfreien Städte und Kreise, soweit durch Landesrecht nicht andere Träger bestimmt sind. In den Fällen des § 6a des Zweiten Buches ist abweichend von Satz 1 der zugelassene kommunale Träger ...
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SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)
...widrigem Schwangerschaftsabbruch. 5. (weggefallen) (2) Zuständig sind die Orts-, Betriebs- ...
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SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)
...Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und benutzen wird. Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er ...
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SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)
...weichen, sind nichtig.
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SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)
...weit sich aus den übrigen Büchern nichts Abweichendes ergibt; § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erste...
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SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)
...weit sich aus den Vorschriften dieses Gesetzbuchs nichts Abweichendes ergibt.
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SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)
...weit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.
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SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)
...werden volle Euro-Beträge. Dabei ist der Kalendermonat mit dreißig Tagen zugrunde zu legen.
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SGB 1 § 46 Verzicht (Law)
...werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. (2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsv...
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SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)
...weisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 (ABl. L 94 vom 30.3.2012, S. 22) gilt, überwiesen oder, wenn der Empfänger es verlangt, kostenfrei an seinen Wohns...