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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...wenn die Wiederholungsbegutachtung vor diesem Zeitpunkt vom Medizinischen Dienst der Krankenversicherung oder anderen unabhängigen Gutachtern empfohlen wurde. Abweichend von Satz 1 können Wiederholung...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...würde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkei...
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ScheckG Art 11 (Law)
Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...Wohngruppen § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen ...
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WG Art 11 (Law)
...Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wirkungen einer gewöhnlichen Abtretung übertragen werden....
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FRG Anlage 11 (Law)
...1885 - 1887; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand...
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ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
...weiligen Aufenthalt haben. (2) Bei Gefahr im Verzug können auch die Gemeinden, in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg die von den Senaten bestimmten Stellen, sowie die Behörden der allgem...
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AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)
...wie aus deren Auflösung oder der Herabsetzung ihres Kapitals erzielt und für die die ausländische Gesellschaft Zwischengesellschaft ist, sind vom Hinzurechnungsbetrag auszunehmen, soweit die Einkünfte...
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AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)
...weichend von Satz 1 wird die Förderungshöchstdauer angemessen verlängert, soweit 1. eine Schwangerschaft, die Erziehung und Pflege eines Kind...
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BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)
...werden. Auf den in Satz 1 genannten Zeitraum sind die Zeiten anzurechnen, während derer jemand vor dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts eine Jagderlaubnis in der Deutschen Demokratischen Republik ...
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EStG § 11 (Law)
...worden sind. 2 Für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben gilt Absatz 1 Satz 2 entsprechend. 3 Werden Ausgaben für eine Nutzungsüberlassung von mehr als f...
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EltLastV § 11 (Law)
...Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung b...
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BSeeSchG § 11 (Law)
...weit dies erforderlich ist, um die deutsche Seeschifffahrt in der Freiheit ihrer wirtschaftlichen Betätigung zu schützen.
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DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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EBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...werden müssen, wenn der Bahnübergang nicht überquert werden darf. (5) An Bahnübergängen in Hafen- und Industriegebieten darf auf das Aufstellen von Andreaskreuzen verzichtet werden, wenn an ...
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DiätV § 11 (Law)
...wendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, herstellen will, bedarf der Genehmigung. Die Genehmigung wird für eine bestimmte Betriebsstätte erteilt. (2) Die Genehmigung wird nur erteilt, wen...
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ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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GBVfg § 11 (Law)
...werden Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden einschließlich der sich auf diese Rechte beziehenden Vormerkungen und Widersprüche eingetragen. (2) Die Spalte 1 ist für die laufende Numm...