• ESO 1959 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...iven und Sperrfahrten Signal Ts 2 Weiterfahrt für zurückkehrende Schiebelokomotiven und Sperrfahrten S...

• ESO 1959 (XXXX) (Law)

  ...1959, 1030, 1031) IV. Zusatzsignale (Zs) (21) Zusatzsignale ersetzen einen schriftlichen Befehl oder ergänzen die durch Signale erteilten Fahra...

• ESO 1959 Schlußformel (Law)

  Der Bundesminister für Verkehr

• StGB § 265 Versicherungsmißbrauch (Law)

  (1) Wer eine gegen Untergang, Beschädigung, Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, Verlust oder Diebstahl versicherte Sache beschädigt, zerstört, in ihrer Brauchbarkeit beeinträchtigt, beiseite schafft o...

• AktG § 265 Abwickler (Law)

  ...ivilprozeßordnung statt. (5) Abwickler, die nicht vom Gericht bestellt sind, kann die Hauptversammlung jederzeit abberufen. Für die Ansprüche aus dem Anstellungsvertrag gelten die allgemeine...

• LAG § 265 Erwerbsunfähigkeit (Law)

  ...iversitätskliniken sind auf Anforderung zur Erstellung solcher Obergutachten verpflichtet. Die Obergutachten werden nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz vergütet. Das gleiche gilt, wen...

• FamFG § 265 Einheitliche Entscheidung (Law)

  Wird in einem Verfahren über eine güterrechtliche Ausgleichsforderung ein Antrag nach § 1382 Abs. 5 oder § 1383 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gestellt, ergeht die Entscheidung durch einheitliche...

• BGB § 1959 Geschäftsführung vor der Ausschlagung (Law)

  (1) Besorgt der Erbe vor der Ausschlagung erbschaftliche Geschäfte, so ist er demjenigen gegenüber, welcher Erbe wird, wie ein Geschäftsführer ohne Auftrag berechtigt und verpflichtet. (2) V...

• UmwG 1995 § 265 Anmeldung des Formwechsels (Law)

  Auf die Anmeldung nach § 198 ist § 222 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 entsprechend anzuwenden. Der Anmeldung ist das nach § 259 erstattete Prüfungsgutachten in Urschrift oder in öffentlich beglaubigter Absc...

• ZustAOBeih IV. (Law)

  Die nach dieser Anordnung zuständigen Stellen führen den im Rahmen der Aufgabenübertragung erforderlich werdenden Schriftwechsel mit den obersten Dienstbehörden (§ 49 des Beamtenversorgungsgesetzes un...

• BGB § 265 Unmöglichkeit bei Wahlschuld (Law)

  Ist eine der Leistungen von Anfang an unmöglich oder wird sie später unmöglich, so beschränkt sich das Schuldverhältnis auf die übrigen Leistungen. Die Beschränkung tritt nicht ein, wenn die Leistung ...

• InsO § 265 Nachrang von Neugläubigern (Law)

  Gegenüber den Gläubigern mit Forderungen aus Krediten, die nach Maßgabe des § 264 aufgenommen oder stehen gelassen werden, sind nachrangig auch die Gläubiger mit sonstigen vertraglichen Ansprüchen, di...

• SGB 5 § 265 Finanzausgleich für aufwendige Leistungsfälle (Law)

  Die Satzungen der Landesverbände und der Verbände der Ersatzkassen können eine Umlage der Verbandsmitglieder vorsehen, um die Kosten für aufwendige Leistungsfälle und für andere aufwendige Belastungen...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 804 - 806) ...

• EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)

  Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben, geändert oder ergänzt: 1. Altsparergesetz in der im Bundesgesetzblatt ...

• EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...ivaten Gartenbaubetriebe und anderen hauptberuflichen Pflanzenproduzenten vom 22. August 1990 (GBl. I Nr. 56 S. 1269) mit folgender Maßgabe: Sie bleiben bis zum 31. Dez...

• AltholzV Anhang IV (zu § 6) (Law)

  ...iv aufgeschlossen. Die Chlorid- und Fluoridgehalte in der Aufschlusslösung werden mit Ionenchromatographie gemäß DIN EN ISO 10304, Teil 1 (Ausgabe April 1995) bestimmt. Die Ergebnisse sind in Milligra...

• ESO 1959 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet A Abschnitt III (Law)

  ...1959 vom 7. Oktober 1959 (BGBl. II S. 1021), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. Juli 1986 (BGBl. I S. 1012), mit folgender Maßgabe: Abschnitt C Nr. 2 der Anla...

• AO 1977 § 265 Vollstreckung gegen Erben (Law)

  ...ivilprozessordnung entsprechend anzuwenden.

• SGB 6 § 265 Knappschaftliche Besonderheiten (Law)

  (1) Für Beiträge zur knappschaftlichen Rentenversicherung, die für Arbeiter in der Zeit vom 1. Oktober 1921 und für Angestellte in der Zeit vom 1. August 1921 bis zum 31. Dezember 1923 gezahlt worden ...