FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...r. 3 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 der Kommission vom 29. April 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Beschreibung, der Bezeichnung, der Au...

BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

FuttMV 1981 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...r der Verfütterung oder Verlängerung der Fütterungsdauer den Rat eines Tierarztes einzuholen.“ Verringerung der Gefahr der ...

FuttMV 1981 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...r Verordnung (EG) Nr. 767/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1831/200...

BtMG 1981 § 1 Betäubungsmittel (Law)

...rwendung und wegen der unmittelbaren oder mittelbaren Gefährdung der Gesundheit erforderlich ist. Eine auf der Grundlage dieser Vorschrift erlassene Verordnung tritt nach Ablauf eines Jahres außer Kra...

BtMG 1981 Anlage III (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...rocodein, berechnet als Base, enthalten. Für ausgenommene Zubereitungen, die für betäubungsmittel- oder alkoholabhängige Personen verschrieben werden, gelten jedoch die Vorschriften über das Verschrei...

MitbestGWO 1 2002 § 81 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

...r Betriebswahlvorstand übergibt die Wahlakten dem Unternehmen. Das Unternehmen bewahrt die Wahlakten mindestens für die Dauer von fünf Jahren auf.

FertigPackV 1981 § 1 Verbindliche Werte für Nennfüllmengen von Fertigpackungen mit Lebensmitteln (Law)

...r Nummer 2 aufgeführten Erzeugnissen und einer Nennfüllmenge, die innerhalb der in Anlage 1 unter Nummer 1 genannten Füllmengenbereiche liegt, dürfen gewerbsmäßig nur dann in Verkehr gebracht werden, ...

BtMG 1981 Anlage I (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...rnehmen der Forstwirtschaft, des Garten- und Weinbaus, der Fischzucht, der Teichwirtschaft, der Imkerei, der Binnenfischerei und der Wanderschäferei, oder die für eine Beihilfegewährung nach der Veror...

BtMG 1981 Anlage II (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...rohkonzentrat (das bei der Verarbeitung von Pflanzen und Pflanzenteilen der Art Papaver somniferum zur Konzentrierung der Alkaloide anfallende Material) ...

FuttMV 1981 Anlage 2 (zu § 6 Absatz 1 und 2) (Law)

...rganischer Rest (berechnet als Differenz zwischen der organischen Substanz und der Summe aus Rohprotein, Rohfett, Rohfaser und Stärke (jeweils in g/kg)) × 0,014701 ...

FertigPackV 1981 Anlage 4b (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...röße wird bei der Prüfung in einem Lager durch die Zugehörigkeit zu einer Lieferung oder Charge begrenzt; falls die Zugehörigkeit zu einer Lieferung oder Charge nicht festgestellt werden kann, wird di...

ALG § 81 (weggefallen) (Law)

BVG § 81 (Law)

...r Schädigung gegen den Bund nur die auf diesem Gesetz beruhenden Ansprüche; jedoch finden die Vorschriften der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge, das Gesetz über die Erweiterte Zulassung von Schadener...

GBO § 81 (Law)

...rt und elektronische Dokumente bei Gericht eingereicht werden können. Die Bundesregierung und die Landesregierungen bestimmen für ihren Bereich durch Rechtsverordnung die organisatorisch-technischen R...

GWB § 81 Bußgeldvorschriften (Law)

...rden. Im Bußgeldverfahren tritt der Rechtsnachfolger oder treten die Rechtsnachfolger in die Verfahrensstellung ein, in der sich der Rechtsvorgänger zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Rechtsnachfolg...

SchRegO § 81 (Law)

...rdegericht kann vor der Entscheidung eine einstweilige Anordnung erlassen, insbesondere dem Registergericht aufgeben, einen Schutzvermerk nach § 28 Abs. 2 einzutragen, oder anordnen, daß die Vollziehu...

SchRG § 81 (Law)

...rk bestellte Schiffshypothek bleibt nach der Fertigstellung des Schiffs mit ihrem bisherigen Rang an dem Schiff bestehen.

VwGO § 81 (Law)

...richt schriftlich zu erheben. Bei dem Verwaltungsgericht kann sie auch zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden. (2) Der Klage und allen Schriftsätzen sollen v...

Grundgesetz Artikel 81 (Law)

...r mit ihr den Antrag des Artikels 68 verbunden hatte. Lehnt der Bundestag die Gesetzesvorlage nach Erklärung des Gesetzgebungsnotstandes erneut ab oder nimmt er sie in einer für die Bundesregierung al...