LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)

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BBiG 2005 § 20 Probezeit (Law)

Das Berufsausbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Sie muss mindestens einen Monat und darf höchstens vier Monate betragen.

EnWG 2005 § 20 Zugang zu den Energieversorgungsnetzen (Law)

...bisherigen Lieferanten die Übertragung der für die Versorgung des Kunden erforderlichen, vom bisherigen Lieferanten gebuchten Ein- und Ausspeisekapazitäten verlangen, wenn ihm die Versorgung des Kunde...

FinAusglG 2005 § 20 Geltungsdauer (Law)

Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2019 außer Kraft.

AFuV 2005 § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Bis zur Veröffentlichung der Richtwerte nach § 16 Abs. 4 dieser Verordnung gelten die in § 12 Abs. 3 und 4 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Amateurfunk vom 13. März 1967 (BGBl. I ...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 20 Abstimmungsniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)

(1) Nach der Stimmauszählung stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen ...

TKÜV 2005 § 20 Änderungen der Telekommunikationsanlage oder der Überwachungseinrichtung (Law)

§ 19 gilt entsprechend bei jeder Änderung der Telekommunikationsanlage, eines mittels dieser Telekommunikationsanlage angebotenen Telekommunikationsdienstes oder der Überwachungseinrichtung, sofern di...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

EGInsO (XXXX) Art 3 bis 20 (Law)

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FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)

Der nach § 2 bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstabe 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form dieser...

PEhrlInstKostV 1996 § 2b (Law)

...bis 17 000 Euro erhoben. (2) Hat die Genehmigung einen außergewöhnlich hohen Aufwand gefordert, gilt § 2 Absatz 4 entsprechend.

PEhrlInstKostV 1996 § 8 (Law)

...bis 22 000 Euro, 2. selbständige ...

PEhrlInstKostV 1996 § 12 (Law)

(1) Diese Verordnung in der ab dem 4. Juli 2009 geltenden Fassung ist auch anzuwenden auf Fälle, in denen vor dem 4. Juli 2009 individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Sinne des § 2a vorgeno...

PEhrlInstKostV 1996 § 2 (Law)

...bis 6a eine Gebühr in Höhe von 2 050 Euro bis 12 780 Euro zu erheben. Die Absätze 2 bis 5 und 7 Satz 2 gelten entsprechend. (8) Für die Bearbeitung einer Plasma-Stammdokumentation wird eine ...

PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

...bis 1 020 Euro erhoben. § 2 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. Wird dieselbe Auflage bei weiteren Arzneimitteln eines pharmazeutischen Unternehmers angeordnet und entsteht dadurch kein wesentlich weite...

PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

...bis 5 zu erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung für de...