BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...2. Betriebsbereich der oberen Klasse: ein Betriebsbereich, in dem gefährliche Stoffe in Mengen vorhanden sind, die die in Spalte 5 der Stoffliste in Anha...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...2) Der Betreiber hat Unterlagen über die nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erforderliche Durchführung 1. der Prüfung der Errichtung und des Be...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...2. die Angaben, die im Anschluss an ein Ersuchen der zuständigen Behörde um zusätzliche Auskünfte vom Betreiber übermittelt wurden, und 3. ...

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...2/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt sind, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/18/EU genannte Einrichtung, Gefahr oder Tätig...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...2. die Wartungs- und Reparaturarbeiten nach dem Stand der Technik durchzuführen, 3. die erforderlichen sicher...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...2 Nummer 1 und der Überprüfung der Folgemaßnahmen beauftragen. Bestandteil des Auftrags muss es sein, den Bericht nach Absatz 2 Nummer 1 und das Ergebnis der Überprüfung binnen vier Wochen nach Fertig...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...2 oder Absatz 3 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017 zu aktualisieren und aktualisierte Teile der zuständigen Behörde bis zu diesem Zeitpunkt vorzulegen, 2. ...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...20 Absatz 2 Nummer 2 oder Absatz 4 Nummer 2, einen dort genannten Alarm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstellt oder die erforderliche Informat...

BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

...20 Übergangsvorschriften § 21 Ordnungswidrigkeiten ...

BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

...2. eingetragener Firmensitz und vollständige Anschrift des Betreibers, 3. Name und Funktion der für den Betri...

BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

...2) Bei der Erfüllung der Pflicht nach Absatz 1 sind 1. betriebliche Gefahrenquellen, 2. ...

BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

...2 unbeschadet des § 4b Absatz 2 Satz 1 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren innerhalb einer angemessenen, von der zuständigen Behörde gesetzten Frist vor Inbetriebnahme vorzulegen. ...

BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

(1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforderlichen technischen und organisatorischen Sc...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...2) Das Konzept soll ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt gewährleisten und den Gefahren von Störfällen im Betriebsbereich angemessen sein. Es muss die übergeordneten Zi...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...2. eine allgemeine Beurteilung der Anlagensicherheit im Geltungsbereich des Plans, 3. ein Verzeichnis der in ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...2. Art des Ereignisses und beteiligte Stoffe 2.1 Art des Ereignisses: 2.1.1 ...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentlicher oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umweltinformationen von de...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...2) Wenn das Hoheitsgebiet eines anderen Staates von den Auswirkungen eines Störfalls betroffen werden kann, hat der Betreiber der zuständigen Behörde nach Absatz 1 Nummer 2 entsprechende Mehrausfertig...