• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...200-219 Luxemburg 220-239 Finnland 240-259 ...

• MitbestGWO 2 2002 § 90 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

  ...ltig, so teilt der Unternehmenswahlvorstand dies dem Antragsvertreter oder, wenn ein solcher nicht benannt ist, der oder dem an erster Stelle Unterzeichnenden und den Betriebswahlvorständen schriftlic...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...lungspegel liegen Punktschallquellen zugrunde. Dazu werden alle linien- und flächenförmigen Quellen in Punktschallquellen zerlegt (siehe Bild 1). Eine ausgedehnte Quelle, für die von allen Teilen bis ...

• Grundgesetz Artikel 90 (Law)

  ...Länder oder die nach Landesrecht zuständigen Selbstverwaltungskörperschaften verwalten die Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. Auf Antrag eines Landes...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...2. Verordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Ve...

• SVG § 90 (Law)

  ...laufende und einmalige Geldleistungen, die nach diesem Gesetz wegen eines Körper-, Sach- oder Vermögensschadens gewährt werden, sind Geldleistungen anzurechnen, die wegen desselben Schadens von andere...

• ZVG § 90 (Law)

  ...lag wird der Ersteher Eigentümer des Grundstücks, sofern nicht im Beschwerdewege der Beschluß rechtskräftig aufgehoben wird. (2) Mit dem Grundstück erwirbt er zugleich die Gegenstände, auf w...

• MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

  ...l für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. (2) Der Unternehmenswahlvorstand übersendet die Stimmzettel rechtzeitig den Betriebswahl...

• AuslSchuldAbkAG § 90 (Law)

  ...le finanzielle Beziehungen nimmt die Aufgaben des Deutschen Ausschusses für Stillhalteschulden im Sinne des Deutschen Kreditabkommens 1952 wahr. (2) In diesem Unterab...

• BLG § 90 (Law)

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• EStG § 90 Verfahren (Law)

  ...le Stelle zur Erfüllung der ihr nach diesem Abschnitt zugewiesenen Aufgaben eine Zulagenummer. 3 Die zentrale Stelle teilt im Fall eines Antrags nach § 10a Absatz 1a der zustä...

• LuftVZO § 90 Erlaubnisbehörde (Law)

  ...laubnis zum Ausflug nach § 2 Abs. 6 des Luftverkehrsgesetzes wird von dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur oder einer anderen von ihm bestimmten Stelle erteilt.

• VwVfG § 90 Beschlussfähigkeit (Law)

  ...lussfähig, wenn alle Mitglieder geladen und mehr als die Hälfte, mindestens aber drei der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Beschlüsse können auch im schriftlichen Verfahren gefasst werden, ...

• ZPO § 90 Beistand (Law)

  ...ls Bevollmächtigter zur Vertretung in der Verhandlung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein ...

• ALG § 90 Wartezeit (Law)

  ...2 mindestens für 60 Kalendermonate Beiträge an die landwirtschaftliche Alterskasse gezahlt haben, wenn die Beitragspflicht bis zum 1. Oktober 1972 endete; § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 gilt als erfüllt. ...

• BEG § 90 (Law)

  ...lgte eine selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen oder weist er nach, daß er die Voraussetzungen für die erfolgreiche Aufnahme einer solchen Tätigkeit erfüllt, so finden §§ 69, 71 entsprechende Anwe...

• BVG § 90 (Law)

  ...llt werden können und der Antrag binnen eines Jahres nach Verkündung der Rechtsverordnung gestellt wird. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn Versorgung als Kannleistung oder im...

• GBO § 90 (Law)

  ...laß, insbesondere bei Umschreibung unübersichtlicher Grundbücher, Unklarheiten und Unübersichtlichkeiten in den Rangverhältnissen von Amts wegen oder auf Antrag eines Beteiligten beseitigen.

• BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

  ...lichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen der folgenden Immissionsgrenzwerte nicht überschreitet...

• ArbGG § 90 Verfahren (Law)

  ...ligten zur Äußerung zugestellt. Die Äußerung erfolgt durch Einreichung eines Schriftsatzes beim Beschwerdegericht oder durch Erklärung zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Arbeitsgerichts, das de...