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SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)
...uf auszurichten, die körperlichen, geistigen und seelischen Kräfte der Pflegebedürftigen, auch in Form der aktivierenden Pflege, wiederzugewinnen oder zu erhalten. (2) Die Pflegebedürftigen ...
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SGB 11 § 112 Qualitätsverantwortung (Law)
...2) Die zugelassenen Pflegeeinrichtungen sind verpflichtet, Maßnahmen der Qualitätssicherung sowie ein Qualitätsmanagement nach Maßgabe der Vereinbarungen nach § 113 durchzuführen, Expertenstandards na...
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MitbestGWO 2 2002 § 112 Abberufungsausschreiben im Seebetrieb (Law)
...ufungsausschreiben für den Seebetrieb. § 92 Abs. 2 Satz 1, § 105 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 6 und 9 bis 11 und Abs. 2 sind entsprechend anzuwenden.
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AKG § 112 Inkrafttreten (Law)
Das Gesetz tritt am ersten Tage des zweiten Monats nach seiner Verkündung in Kraft.
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GBVfg § 112 (Law)
Zum Nachweis der Rechtsinhaberschaft ausländischer staatlicher oder öffentlicher Stellen genügt gegenüber dem Grundbuchamt eine mit dem Dienstsiegel oder Dienststempel versehene und unterschriebene Be...
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StGB § 112 (weggefallen) (Law)
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HGB § 112 (Law)
...2) Die Einwilligung zur Teilnahme an einer anderen Gesellschaft gilt als erteilt, wenn den übrigen Gesellschaftern bei Eingehung der Gesellschaft bekannt ist, daß der Gesellschafter an einer anderen G...
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InsO § 112 Kündigungssperre (Law)
Ein Miet- oder Pachtverhältnis, das der Schuldner als Mieter oder Pächter eingegangen war, kann der andere Teil nach dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht kündigen: ...
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UrhG § 112 Allgemeines (Law)
Die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung in ein nach diesem Gesetz geschütztes Recht richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften, soweit sich aus den §§ 113 bis 119 nichts anderes ergibt.
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Grundgesetz Artikel 112 (Law)
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Näher...
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SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)
...2 3 Verhaltensweisen und psychische Problemlagen 0 1 – 2 ...
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ALG § 112 Versicherungskonto (Law)
Die landwirtschaftlichen Alterskassen sind verpflichtet, spätestens ab 1. Januar 1997 Versicherungskonten zu führen.
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BHO § 112 Sonderregelungen (Law)
...uf sonstige Vereinigungen auf dem Gebiet der Sozialversicherung finden die Vorschriften dieses Gesetzes keine Anwendung. (2) Auf Unternehmen in der Rechtsform einer bundesunmittelbaren juris...
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FamFG § 112 Familienstreitsachen (Law)
...231 Abs. 1 und Lebenspartnerschaftssachen nach § 269 Abs. 1 Nr. 8 und 9, 2. Güterrechtssachen nach § 261 Abs. 1 und Lebenspartnerschaftssach...
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GBO § 112 (Law)
...2 Abs. 2, § 111) eingetragen, so tritt sie an die Stelle der bisherigen Rangordnung.
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HwO § 112 (Law)
...uf Antrag des Vorstands der Handwerkskammer nach Maßgabe des § 113 Abs. 2 Satz 1 beigetrieben.
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SGG § 112 (Law)
...ufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts. (2) Sodann erhalten die Beteiligten das Wort. Der Vorsitzende hat das Sach- und Streitverhältnis mit den Beteiligten zu erörtern und dah...
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PatG § 112 (Law)
...ufungskläger muss die Berufung begründen. (2) Die Berufungsbegründung ist, sofern sie nicht bereits in der Berufungsschrift enthalten ist, in einem Schriftsatz beim Bundesgerichtshof einzure...
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ZVG § 112 (Law)
...uf Grund eines Gesamtausgebots erteilt und wird eine Verteilung des Erlöses auf die einzelnen Grundstücke notwendig, so wird aus dem Erlös zunächst der Betrag entnommen, welcher zur Deckung der Kosten...
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AuslSchuldAbkAG § 112 (Law)
...2 bis 4 der § 111 Nr. 3 und 4. (2) Für die Anwendung des § 65 Satz 1 tritt an die Stelle des § 58 der § 111. (3) Soweit in diesem Gesetz auf Bestimmungen des D-Markbilanzgesetzes v...