• BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

  ...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...

• RAG 20 § 10 (Law)

  ...s Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, der ohne eine Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fass...

• RAG 20 § 7 (Law)

  ...s Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...swidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Absatz 2 Satz 2 flüssige Kraftstoffe verwendet.

• SGB 10 § 20 Untersuchungsgrundsatz (Law)

  ...Sachverhalt von Amts wegen. Sie bestimmt Art und Umfang der Ermittlungen; an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten ist sie nicht gebunden. (2) Die Behörde hat alle für den ...

• SGB 7 § 20 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

  ...s- und Überwachungsstrategie gemäß § 20a Abs. 2 Nr. 4 des Arbeitsschutzgesetzes eng zusammen und stellen den Erfahrungsaustausch sicher. Die gemeinsame Beratungs- und Überwachungsstrategie umfasst die...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...ssiggaskraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Aus...

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 24) Die/Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• SGB 10 § 7 Kosten der Amtshilfe (Law)

  ...shilfe zwischen Versicherungsträgern 100 Euro übersteigen. Abweichende Vereinbarungen werden dadurch nicht berührt. Leisten Behörden desselben Rechtsträgers einander Amtshilfe, werden die Auslagen nic...

• SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

  ...See- und Binnenschiffahrt sind Versicherungsfälle auch Unfälle infolge 1. von Elementarereignissen, 2. ...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...s. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften als auch nach den Vorschriften des Warenzeichengesetzes nicht schutzfähig ist. ...

• FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

  ...ss sich der Bedeutung seines Auftrags und seiner Verantwortung umfassend bewusst sein. Die Fehleinschätzung der Tauglichkeit eines Bewerbers oder Lizenzinhabers, die es einer körperlich oder psycholog...

• KOVErstV Anlage (zu §§ 7 und 10) (Law)

  ...stehenden Abrechnungsbogen erfassten Haushaltseinnahmen und ­ausgaben stimmen mit den Abschlusszahlen in den Titelbüchern der Amtskasse überein. ...

• Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

  ...st, erklärt Folgendes: 1. Über den Tiergesundheitsstatus des Herkunftsbetriebes, den Gesundheitsstatus der Tiere und z...

• StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2012, 1140)

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...

• BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

• BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

  ...stelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...s treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

  ...s spp.), Regenbogenforelle (Oncorhynchus mykiss), Seequappe (Onos mustelus), Forelle (Salmo trutta), Steinbutt (Scophthalmus maximus), Sprotte (Sprattus sprattus), Äsche (Thymallus thymallus), Japanis...