• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 11/16 R (Urteil)

  ...ung unter Versicherungsschutz (dazu unter aa), noch bestand Versicherungsschutz unter dem Gesichtspunkt der Nahrungsaufnahme (dazu unter bb) oder demjenigen des Weges zur Nahrungsaufnahme (dazu unter ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 3/16 R (Urteil)

  ...usste zu Fuß sein Grundstück verlassen, auf die Fahrbahn treten und dann zu Fuß zu seinem Pkw zurückkehren. Dies setzte eine neue Handlungssequenz in Gang, die sich - auch äußerlich - deutlich von dem...

• Urteil vom Verwaltungsgericht Greifswald (6. Kammer) - 6 A 921/10 (Urteil)

  ...uf Zahlung des verlangten Schadensersatzes zum Amtsgericht Neustrelitz innerhalb von drei Wochen nach Zustellung des Vorbescheides hingewiesen wurde. 4 Bereits zuvor mit Datum vom 05.08.2010 hatte d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 5/12 R (Urteil)

  ...usübung der Beschäftigung im Ausbildungsverhältnis anzusehen. Es bestehe kein sachlicher Zusammenhang zwischen dem Verhalten zum Unfallzeitpunkt und dem Ausbildungsverhältnis. Die vormilitärische Ausb...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 242/16 (Urteil)

  ...ufzuheben und die Sache an das Berufungsgericht zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückzuverweisen (BGH, Urteile vom 19. Juli 2017 - VIII ZR 3/17, aaO Rn.13; vom 21. Februar 2017 - VI ZR 22/16, ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 25/11 R (Urteil)

  ...uot;Bescheid vom 09.01.2001 mit Wirkung ab 01.08.2007" aufzuheben und die Rente "mit Ablauf des Monats Juli 2007" zu entziehen. Die Beklagte hat die Entscheidung über die Aufhebung des ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 30/15 (Urteil)

  ...uch mit Einspruchsentscheidung vom 25. August 2014 als unbegründet zurück. Seiner Auffassung nach sind Steueransprüche, die nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens begründet worden sind, Masseforderung...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 177/14 (Urteil)

  ...2011 (I ZR 188/09, GRUR 2012, 534 = WRP 2012, 1271 - Landgut Borsig) hat das Berufungsgericht mit Urteil vom 15. Februar 2013 (5 U 173/07) auf Antrag des Klägers den Beklagten zu 1 und 2 untersagt, de...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 382/15 (Urteil)

  ...urteilung zur Unterlassung der im Tenor des Urteils des Landgerichts Köln vom 25. Februar 2015 unter a), c), d), e) und g) aufgeführten Aussagen und gegen ihre Verurteilung zur Zahlung von mehr als in...

• Urteil vom Verwaltungsgericht Magdeburg (9. Kammer) - 9 A 212/15 (Urteil)

  ...uflage 2003, § 40 Rz. 1). 16 Bei der Vergleichbarkeit des Dienstpostens kommt es auf die Stellung im hierarchischen Behördenaufbau und auf die Aufgabenstellung an. Der Funktionsträger muss zumindest...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 83/09 R (Urteil)

  ...ung ergebenden Anforderungen an Größe und Ausstattung des Pkw) erfüllt und dessen weitere Benutzung ihm zumutbar ist. Diese Regelung soll ausweislich der Begründung im Entwurf der Bundesregierung zur ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-818/14 (Urteil)

  ...ufahrten und der Fahrzeuge, kleinere Asphaltierungs-, Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten an der Start- und Landebahn und den Zufahrten, Instandhaltung und Wartung der Beleuchtung und der Befeuerung...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 30/16 R (Urteil)

  ...uch auf Leistungen zur Verhütung von Zahnerkrankungen. Die Leistungen umfassen insbesondere die Erhebung eines Mundgesundheitsstatus, die Aufklärung über die Bedeutung der Mundhygiene und über Maßnahm...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (Senat für Anwaltssachen) - AnwZ (Brfg) 33/16 (Urteil)

  ...uszuüben (vgl. Senatsurteil vom 18. Juli 2011 - AnwZ (Brfg) 18/10, NJW 2011, 3036 Rn. 14), wobei ihm auch mehrere Möglichkeiten einer Haftungsbeschränkung zur Verfügung stehen. Die aufgrund der Regelu...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-89/16 (Urteil)

  ...2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung Nr. 883/2004 (ABl. 2009, L 284, S. 1) in der durch die Verordnung Nr. 465/2012 geänderten Fassung (im Folgenden: Durchführungsve...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-94/14 (Urteil)

  ...uar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 71/17 (Urteil)

  ...ung mit dem Landgericht davon ausgegangen, dass dem Kläger kein Schmerzensgeld zusteht (Urteil vom 26. Januar 2017 - 1 U 31/15, juris). Zwar umfasse der Anspruch auf Entschädigung aus Aufopferung Sond...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 489/16 (Urteil)

  ...urden in Bezug auf die Kläger Worte gebraucht wie etwa "Arschkriecher", "Schwerstkriminelle", "kriminelle Schufte", "Terroristen", "Bande", "Stal...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 LW 1/15 R (Urteil)

  ...Urteil des LSG vom 28.9.2011 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Es sei unklar, ob eine ordnungsgemäße Anhörung iS des § 24 Abs 1 SGB ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-51/18 (Urteil)

  ...uerbemessungsgrundlage der Leistung des Urhebers beim Erstverkauf abzuleiten. Da diese erste einheitliche Leistung der Umsatzsteuer unterliege, müsse auch die Folgerechtsvergütung der Umsatzsteuer unt...