-
MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)
-
RAG 20 § 11 (Law)
...utsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags vo...
-
StGB § 187 Verleumdung (Law)
...ung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ...
-
VwGO § 187 (Law)
...ungsgerichtsbarkeit Aufgaben der Disziplinargerichtsbarkeit und der Schiedsgerichtsbarkeit bei Vermögensauseinandersetzungen öffentlich-rechtlicher Verbände übertragen, diesen Gerichten Berufsgerichte...
-
RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)
-
BEG § 187 (Law)
...ung eines Härteausgleichs sind die obersten Entschädigungsbehörden der Länder zuständig. (2) Örtlich zuständig ist die oberste Entschädigungsbehörde des Landes, dessen Entschädigungsbehörden...
-
BewG § 187 Bewirtschaftungskosten (Law)
...ungskosten sind nach Erfahrungssätzen anzusetzen. Soweit von den Gutachterausschüssen im Sinne der §§ 192 ff. des Baugesetzbuchs keine geeigneten Erfahrungssätze zur Verfügung stehen, ist von den paus...
-
GVG § 187 (Law)
...Urteilen. Eine auszugsweise schriftliche Übersetzung ist ausreichend, wenn hierdurch die strafprozessualen Rechte des Beschuldigten gewahrt werden. Die schriftliche Übersetzung ist dem Beschuldigten u...
-
BGB § 187 Fristbeginn (Law)
...uf eines Tages fallender Zeitpunkt maßgebend, so wird bei der Berechnung der Frist der Tag nicht mitgerechnet, in welchen das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt. (2) Ist der Beginn eines Tage...
-
SGG § 187 (Law)
...u gleichen Teilen zu entrichten.
-
GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)
-
KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)
-
WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)
-
-
BrennO 1998 § 187 (Law)
...uteilen. Für die Mitteilung an die Verwertungsstelle ist das vom Bundesmonopolamt vorgeschriebene Muster zu verwenden; hierbei ist die voraussichtlich abzufertigende Raummenge und, soweit ablieferungs...
-
ZPO § 187 Veröffentlichung der Benachrichtigung (Law)
...usätzlich anordnen, dass die Benachrichtigung einmal oder mehrfach im Bundesanzeiger oder in anderen Blättern zu veröffentlichen ist.
-
GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)