• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 12/11 (Urteil)

  ...ieser Nachweis sei nur für die erstmalige Zuordnung zum gewillkürten Betriebsvermögen zu erbringen und im Streitfall ausweislich der Einkommensteuererklärungen sowie der erklärungsgemäß erfolgten Vera...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 28/09 R (Urteil)

  ...it Mitarbeitern der Beklagten sei "unstreitig" gewesen, dass er sein Eigenheim veräußern werde. Zwar sei ein erster Auftrag an einen Makler bereits im Februar 2005 erteilt worden, dieser sei...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 12/14 (Urteil)

  ...ird insoweit unter dem hiesigen Aktenzeichen I R 12/14 weitergeführt und ist allein Gegenstand dieser Entscheidung. Gestritten wird unter den Beteiligten hierbei über die bilanziellen Folgen der Einbu...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 42/11 (Urteil)

  ...r für das Jahr 2002 rechtswidrig gewesen sei. Für eine ermessensfehlerfreie Erweiterung des Prüfungszeitraums sei nicht erforderlich, dass sowohl hinsichtlich des Erweiterungszeitraums als auch hinsic...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 357/13 (Urteil)

  ...rsatzanspruchs in erster Linie Sache des nach § 287 ZPO besonders frei gestellten Tatrichters. Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter erhebliches Vorbringen der Partei...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 19/11 (Urteil)

  ...iner Richtlinie, die inhaltlich als unbedingt und hinreichend genau erscheinen, gegenüber allen nicht richtlinienkonformen innerstaatlichen Vorschriften berufen (ständige Rechtsprechung des Gerichtsho...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 79/10 R (Urteil)

  ...rch die Aufhebung des zweitinstanzlichen Urteils sein Revisionsbegehren erreicht, war nicht mehr zu klären, ob dem LSG bei der Ermittlung der Hilfebedürftigkeit der Kläger Verfahrensfehler unterlaufen...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 22/09 (Urteil)

  ...rs betrifft, das Kriterium der Unmittelbarkeit der Leistungen verneint unter Hinweis darauf, dass die Mieter nach dem Betreibervertrag selbst keinen unmittelbaren Anspruch auf Erfüllung der Basisleist...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 31/09 (Urteil)

  ...rigkeit zum Betriebsvermögen erfordert, dass das Wirtschaftsgut dem Betriebsinhaber zuzurechnen ist, d.h. bei materiellen Wirtschaftsgütern, dass er darüber als zivilrechtlicher oder wirtschaftlicher ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 20/12 (Urteil)

  ...rden in den Streitjahren zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger betreibt eine Tierarztpraxis für Kleintiere und erzielte hieraus in den Streitjahren Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 11/11 (Urteil)

  ...rio-- zu Unrecht dem gewillkürten Betriebsvermögen seiner freiberuflichen Tätigkeit zugeordnet. Grund für diese Würdigung war die Feststellung, das Fahrzeug werde, anders als der unstreitig betrieblic...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 14/11 R (Urteil)

  ...iladung ist hier aber im Revisionsverfahren unbeachtlich, weil kein Fall des § 75 Abs 2 Alt 1 SGG vorliegt und die unterbliebene Beiordnung im Revisionsverfahren nicht gerügt worden ist (Leitherer in ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 50/15 (Urteil)

  ...ruchs ist in erster Linie Sache des nach § 287 ZPO besonders frei gestellten Tatrichters. Sie ist revisionsrechtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Tatrichter erhebliches Vorbringen der Parteien un...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 5/15 (Urteil)

  ...R 2/06 (BFHE 219, 428, BStBl II 2008, 634) seien die Vereinsmitglieder keine anerkannte soziale Einrichtung i.S. der Richtlinie 77/388/EWG, weil sie nicht Vertragspartner der Sozialhilfeträger seien. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 96/10 (Urteil)

  ...rliegend streitentscheidenden Grundsätze des Vorsichtsprinzips sind nicht ungeklärt; vielmehr stehen die inhaltlichen (bilanzrechtlichen) Anforderungen, die aus dem Vorsichtsprinzip für die Aktivierun...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 74/08 R (Urteil)

  ...rch die Eigenheimzulage der Bedarf für die KdU verringert worden sei. Dies treffe aber nicht zu, denn durch die Gewährung einer Eigenheimzulage werde der Anspruch der Kreissparkasse gegen die Kläger z...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 35/13 (Urteil)

  ...icht erfüllt seien. Zwar erbringe sie eine Leistung, die eng mit der Sozialfürsorge oder der sozialen Sicherheit verbunden sei. Sie sei jedoch keine anerkannte Einrichtung mit sozialem Charakter im Si...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 78/08 (Urteil)

  ...iegt eine vGA nur insoweit vor, als der Wert der übereigneten Wertpapiere den ratierlich gekürzte Barwert der Altersversorgung zum Zeitpunkt der Vereinbarung (und nicht den niedrigeren Teilwert i.S. d...

• Urteil vom Landgericht Magdeburg - 11 O 258/15 (Urteil)

  ...iese Weise institutionalisiert und damit erst überschaubar und für die rechtsberatenden Berufe beherrschbar macht. 30 Veröffentlichungen von interessierten Gruppen, die sich mit institutionalisierte...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 5/08 (Urteil)

  ...r medizinischer Indikation (z.B. "Schönheitsoperationen"), um Leistungen anlässlich einer medizinisch indizierten Krankenhausbehandlung (z.B. erweiterte Labordiagnostik, die bei einer Erkran...