BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...oldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...oldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, ...

Grundgesetz Artikel 104 (Law)

...oder die Freilassung anzuordnen. Von jeder richterlichen Entscheidung über die Anordnung oder Fortdauer einer Freiheitsentziehung ist unverzüglich ein Angehöriger des Festgehaltenen oder eine Person s...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...Originaltextes: BGBl. I 1993, 798 - 800) 1. Bundesbesoldungsordnung A Grundgehaltssätze ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...Originaltextes: BGBl. I 1997, 1419 - 1421) ...

BewG § 104 (weggefallen) (Law)

GBVfg § 104 (Law)

...orgeschriebenen Vordrucks (§§ 4 bis 12, 22) anzulegen, soweit nicht für eine Übergangszeit die Weiterverwendung des alten Vordrucks besonders zugelassen wird. (2) Sämtliche Grundbuchblätter ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...orbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.082 1.211 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...oldungsordnung A Grundgehaltssätze (Monatsbeträge in DM) ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)

...om 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...orbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.645 1.841 ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...oldungsordnung A   Grundgehaltssätze ...

BBauG § 104 Enteignungsbehörde (Law)

...on der höheren Verwaltungsbehörde durchgeführt (Enteignungsbehörde). (2) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass an den Entscheidungen der Enteignungsbehörde ehre...

BGB § 104 Geschäftsunfähigkeit (Law)

...ofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist.

PatG § 104 (Law)

...of hat von Amts wegen zu prüfen, ob die Rechtsbeschwerde an sich statthaft und ob sie in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt und begründet ist. Mangelt es an einem dieser Erfordernisse, so ist d...

SVG § 104 (Law)

...oldaten im Ruhestand, die ein Verwendungseinkommen aus einer Beschäftigung beim Auswärtigen Amt, beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder im Rahmen der Mithilfe bei der Aufnahme oder Betreuun...

ZPO § 104 Kostenfestsetzungsverfahren (Law)

...ofern dem Antrag ganz oder teilweise entsprochen wird, dem Gegner des Antragstellers unter Beifügung einer Abschrift der Kostenrechnung von Amts wegen zuzustellen. Dem Antragsteller ist die Entscheidu...

BinSchPRG § 104 (Law)

...oder einem Verband von fest gekoppelten Schiffen mit eigener Antriebskraft vereinigt, so erstreckt sich das Pfandrecht des Schiffsgläubigers nur auf dasjenige Schiff, welches den Schaden verursacht ha...