SGB 12 § 26 Einschränkung, Aufrechnung (Law)

...werden. (2) Die Leistung kann bis auf das jeweils Unerlässliche mit Ansprüchen des Trägers der Sozialhilfe gegen eine leistungsberechtigte Person aufgerechnet werden, wenn es sich...

BImSchV 9 § 26 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

...werbsfähigkeit und Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern, eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von laufenden Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende S...

BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

...wirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie der Betrieb und die Wartung...

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

...werden, soweit sie angemessen sind. Wünschen der Leistungsberechtigten, den Bedarf stationär oder teilstationär zu decken, soll nur entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit des Einzelfalles...

SGB 9 § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (Law)

...wie nach Gegenstand, Umfang und Ausführung einheitlich erbracht werden, 2. Abgrenzungsfragen einvernehmlich geklärt werden, ...

BImSchV 9 § 12 Einwendungen (Law)

...wendungen bekanntzugeben, die ihren Aufgabenbereich berühren. Auf Verlangen des Einwenders sollen dessen Name und Anschrift vor der Bekanntgabe unkenntlich gemacht werden, wenn diese zur ordnungsgemäß...

BWO 1985 Anlage 9 (zu § 26) (Law)

...Wahlscheines und unter Vorlage eines Personal- I I ausweises oder Reisepasses durch Stimmabgabe im Wahlraum in einem I I beliebigen Wa...

BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

AtStrlSV § 26 (Law)

...wendet wird, sind vorbeugende Maßnahmen zur Verhinderung von außergewöhnlichen Ereignissen zu treffen. (2) Für die Bekämpfung von außergewöhnlichen Ereignissen und zur Beseitigung ihrer Ausw...

AuslSchuldAbkAG § 26 (Law)

...wenden. Im übrigen bleibt § 1061 der Zivilprozeßordnung unberührt.

BeamtStG § 26 Dienstunfähigkeit (Law)

...wertige Tätigkeit im Bereich desselben Dienstherrn übertragen werden, wenn eine anderweitige Verwendung nicht möglich ist und die Wahrnehmung der neuen Aufgabe unter Berücksichtigung der bisherigen Tä...

ApoG § 26 (Law)

...worden sind, gelten als Erlaubnisse im Sinne des § 1. Dies gilt auch für Berechtigungen, deren Inhaber Gebietskörperschaften sind; die Apotheken können verpachtet werden; § 9 findet keine Anwendung. ...

BetrVG § 26 Vorsitzender (Law)

...wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter vertritt den Betriebsrat im Rahme...

DWG § 26 Unabhängigkeit (Law)

...Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Interessen der Allgemeinheit. Sie sind weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden. (2) Die Mitglieder der Gremien dürfen an der Übernahme und Ausübung ihrer ...

DGBankSa § 26 (Law)

...winn- und Verlustrechnung sowie Anhang) und den Lagebericht aufzustellen und dem Abschlußprüfer vorzulegen. Die Abschlußprüfung erfolgt auch entsprechend den für Genossenschaften geltenden Prüfungsgru...

ChemG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)

...widrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. (weggefallen) 1a. (weggefallen...

BRüG § 26 (Law)

...werden, daß Leistungen an die Berechtigten nach Maßgabe ihrer Beteiligung zu bewirken sind. Der Anspruch gilt auch dann als im ganzen geltend gemacht, wenn ein Berechtigter lediglich den auf ihn entfa...

GmbHG § 26 Nachschusspflicht (Law)

...werden, daß die Gesellschafter über die Nennbeträge der Geschäftsanteile hinaus die Einforderung von weiteren Einzahlungen (Nachschüssen) beschließen können. (2) Die Einzahlung der Nachschüs...

GrdstVG § 26 (Law)

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