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BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)
...pezifikation für elektronische Meldungen in der Binnenschifffahrt 3. Einzel- oder Doppelhüllenbauweise nach ADN/ADNR ...
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SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
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MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)
...3) Die abstimmende Person kennzeichnet ihren Stimmzettel unbeobachtet und faltet ihn in der Weise, dass ihre Stimme nicht erkennbar ist. Danach gibt sie ihren Namen an und wirft den gefalteten Stimmze...
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SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)
...persönlichen Voraussetzungen sowie Art und Umfang der Leistungen näher ausführt. Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat die Richtlinie im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Die Richtlinie ist regelm...
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BEGDV 6 § 3 (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.
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BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, polyhalogenierten Dibenzodioxinen, polyhalogenierten Dibenzofuranen oder polyhalogenierten Biphenylen, entstehen, als unter den in den Absätzen 1 bis 3...
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SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)
...Personen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. alsbald mit der Been...
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LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)
...peicherung des Funkverkehrs, der Gespräche und der Geräusche innerhalb des Cockpits. (3) Die Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit muss mindestens die Daten speichern können, die während de...
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MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)
...ptwahlvorstand schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit. Gleichzeitig teilt er dem Hauptwahlvorstand mit, ob im Betrieb Gewerkschaften vertreten sind, die die Mitteilung nach Ab...
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BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)
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BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)
...pitalentschädigung nach § 76 Abs. 1, 3 und 4 BEG wird nur insoweit gekürzt, als der nach § 76 Abs. 1 BEG errechnete Betrag zusammen mit dem durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Ein...
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SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)
...312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24) (Abfallrahmenrichtlinie) und gegebenenfalls in der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über ...
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RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)
...Prozent SOLL IST Kap./Tit. ...
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BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
Der Verfolgte kann sich die Geldmittel auch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
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FSPersAV Anlage 6 (zu § 33 Abs. 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)
...Prinzipielle Funktion der analogen und digitalen Sprachvermittlung – Sprachübertragungsnetze ...
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SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)
...pflegen (nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen), wenn der Pflegebedürftige Anspruch auf Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung oder einer privaten Pflege-Pflichtversicherung hat, ...
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BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)
...3 Prozent oder c) für Emissionswerte nach Anlage 3 Nummer 3.1, 3.2 und 3.3 auf den nach Anlage 3 Nummer 1 zu berechn...
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LuftBODV 3 2009 § 6 Ausrüstung für kontrollierte Flüge nach Sichtflugregeln (Law)
...3. einem Wendezeiger oder einem Kreiselhorizont und 4. einer Scheinlotanzeige. ...
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BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...3 2 359 Obstbau –379 325 426 ...