• SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

  (weggefallen)

• SVWO 1997 § 15 Form und Inhalt der Vorschlagslisten (Law)

  ...Kennwort eingesetzt werden. Ein unzulässiges Kennwort wird vom Wahlausschuß von Amts wegen durch ein zulässiges Kennwort ersetzt. (3) Die Vorschlagslisten der nach § 48 Abs. 1 des Vierten Bu...

• SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)

• SVWO 1997 § 3 Wahlausschüsse (Law)

  ...ksverwaltung oder Landesgeschäftsstelle zu sorgen. (5) Bei den in § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Krankenkassen tritt an die Stelle des Vorstandes der Verwaltungsrat und ...

• SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...kräfte, bei Rentnern die Renten- oder Unfallversicherungsnummer. 3) Angabe der im Einzelfall vorliegenden Voraussetzung (z.B. Versicherter, ...

• SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

  ...Kennwort der Vorschlagsliste) Erklärung über das Wahlrecht ...

• SVWO 1997 Anlage 2 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...klärungen nur gemeinsam mit seinem Stellvertreter abgeben können (§ 17 Abs. 1 Satz 5 der Wahlordnung), ist hier einzusetzen: "Der Listenvertreter kann Erklärungen nur gemeinsam mit seinem Stellve...

• SVWO 1997 Anlage 4 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

  ...3. .............................................................. 4. .............................................................. ...

• SVWO 1997 Anlage 1 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)

  ...klärungen nur gemeinsam mit seinem Stellvertreter abgeben können (§ 17 Abs. 1 Satz 5 der Wahlordnung), ist hier einzusetzen: "Der Listenvertreter kann Erklärungen nur gemeinsam mit seinem Stellve...

• SVWO 1997 Anlage 6 (zu § 15 Abs. 4 und § 65 Abs. 2) (Law)

  ...Kennwort der Vorschlagsliste) des Bewerbers) Zustimmungserklärung ...

• SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...klärungen der Bewerber, daß sie ihrer Aufstellung zustimmen, sind beigefügt. 7) Es wird ausdrücklich bestätigt, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit aller Bewerber geprüft...

• SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...Kennwort der Vorschlagsliste) des Bewerbers) Zustimmungserklärung ...

• SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

  ...kommende Bewerber ein Beauftragter. Unter Berücksichtigung der zulässigen Höchstzahl von Beauftragten konnte aber nur noch ein Sitz mit einem Beauftragten besetzt werden. Deshalb wurde durch das Los e...