• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...sation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pfle...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...33 Leistungsvoraussetzungen § 33a Leistungsausschluss ...

• SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

  ...satz 1a erstellt und umgesetzt; er beinhaltet insbesondere Empfehlungen zu den im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen nach Satz 3 Nummer 3, Hinweise zu dem dazu vorhandenen örtlichen Leistungsangebot ...

• SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

  ...saufwendungen oder 2. der Pflegeeinrichtungen bei der Tragung ihrer betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen ...

• SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

  ...30. Juni über Art und Umfang der finanziellen Förderung der Pflegeeinrichtungen im vorausgegangenen Kalenderjahr sowie über die mit dieser Förderung verbundenen durchschnittlichen Investitionskosten f...

• SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...Sachverhalten und Informationen, Erkennen von Risiken und Gefahren, Mitteilen von elementaren Bedürfnissen, Verstehen von Aufforderungen, Beteiligen an einem Gespräch; 3. ...

• SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Sachverständigen beraten lassen.

• SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

  Pflegepersonen im Sinne dieses Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44...

• SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

  ...3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gegenüber dem jeweiligen Parlamentspräsidenten nachzuweisen, daß sie sich gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert haben. D...

• SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)

  ...3 vorliegen. Der Antrag ist in den Fällen des Satzes 1 innerhalb von drei Monaten nach Beendigung der Mitgliedschaft, in den Fällen des Satzes 2 nach Beendigung der Familienversicherung oder nach Gebu...

• SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)

  ...satz 1 Satz 2 mit Wirkung vom 1. des Monats zu erklären, der auf die Beitrittserklärung folgt. Auf den privaten Versicherungsvertrag findet § 110 Abs. 3 Anwendung. Das Beitrittsrecht nach Satz 1 ist n...

• SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)

  ...satz 9 des Fünften Buches gilt entsprechend.

• SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)

  ...Satz 3 bestimmten Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel richtet sich die Zuzahlung nach den §§ 33, 61 und 62 des Fünften Buches; für die Prüfung des Leistungsanspruchs gilt § 275 Absatz 3 des Fünften Buch...

• SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)

  ...Satz 2 gewährte Leistungsbetrag die in Satz 1 genannten Aufwendungen übersteigt. (3) Wählen Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 vollstationäre Pflege, erhalten sie für die in Absa...

• SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)

  ...satz 3a gilt entsprechend. (2) Die Pflegekasse kann die Kurse entweder selbst oder gemeinsam mit anderen Pflegekassen durchführen oder geeignete andere Einrichtungen mit der Durchführung bea...

• SGB 11 § 47 Satzung (Law)

  ...satzversicherungen zwischen ihren Versicherten und privaten Krankenversicherungsunternehmen vermitteln kann. (3) Die Satzung und ihre Änderungen bedürfen der Genehmigung der Behörde, die für...

• SGB 11 § 53 Aufgaben auf Bundesebene (Law)

  Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nimmt die Aufgaben des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend.

• SGB 11 § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten (Law)

  ...satz 3 des Fünften Buches gilt mit der Maßgabe, dass statt des Beitragssatzes der Krankenkasse der Beitragssatz der Pflegeversicherung und bei den in Absatz 3 Satz 1 genannten Beschäftigten für die Be...

• SGB 11 § 62 Mittel der Pflegekasse (Law)

  Die Mittel der Pflegekasse umfassen die Betriebsmittel und die Rücklage.