SGB 3 (XXXX) §§ 399 bis 403 (weggefallen) (Law)

HGB § 403 (Law)

...as Gut selbst als Verkäufer liefert oder als Käufer übernimmt, ist zu der gewöhnlichen Provision berechtigt und kann die bei Kommissionsgeschäften sonst regelmäßig vorkommenden Kosten berechnen. ...

ZPO § 403 Beweisantritt (Law)

...achtenden Punkte angetreten.

BGB § 403 Pflicht zur Beurkundung (Law)

...at dem neuen Gläubiger auf Verlangen eine öffentlich beglaubigte Urkunde über die Abtretung auszustellen. Die Kosten hat der neue Gläubiger zu tragen und vorzuschießen.

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

AktG § 403 Verletzung der Berichtspflicht (Law)

...afe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer als Prüfer oder als Gehilfe eines Prüfers über das Ergebnis der Prüfung falsch berichtet oder erhebliche Umstände im Bericht verschweigt. ...

FamFG § 403 Weigerung des Dispacheurs (Law)

...acheur den Auftrag eines Beteiligten zur Aufmachung der Dispache aus dem Grund ab, weil ein Fall der großen Haverei nicht vorliege, entscheidet über die Verpflichtung des Dispacheurs auf Antrag des Be...

BinSchUO2008Anh X § 4.03 Gültigkeit der bisherigen Fährzeugnisse (Law)

...30. Dezember 2008 erteilt worden sind, bleiben bis zu dem jeweils eingetragenen Ablaufdatum gültig.

StPO § 403 Geltendmachung eines Anspruchs im Adhäsionsverfahren (Law)

...aus der Straftat erwachsenen vermögensrechtlichen Anspruch, der zur Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte gehört und noch nicht anderweit gerichtlich anhängig gemacht ist, im Strafverfahren geltend ...

LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)

...artmasse von mehr als 5 700 Kilogramm, die nach dem 1. Januar 2005 erstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, sind mit einem Flugdatenschreiber des Typs IA auszurüsten. (3) Der Flugdatensc...

BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)

...An- und Abfahrtswege und Parkplätze durch Maßnahmen betrieblicher und organisatorischer Art so zu gestalten, daß schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche auf ein Mindestmaß beschränkt werden. ...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

AO 1977 § 403 Beteiligung der Finanzbehörde (Law)

...andlungen, bei denen auch der Staatsanwaltschaft die Anwesenheit gestattet ist. (3) Der sonst zuständigen Finanzbehörde sind die Anklageschrift und der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls m...

BinSchUO2008Anh II § 4.03 Mindestfreibord (Law)

...ach § 4.02 darf der Mindestfreibord nicht geringer als 0 mm sein.

DonauSchPVAnl 1993 § 4.03 Verbotene Schallzeichen (Law)

...assen sind. 2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen auch andere Schallzeichen ve...

SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

...ationskurses nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes oder einer berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie Zeiten einer Maßnahme, die für die Feststellung der Gleichwert...

BinSchUO2008Anh IX § 4.03 Anschluss von Zusatzgeräten (Law)

...al als analoges elektrisches Signal zur Verfügung stehen. Darüber hinaus kann der Wendeanzeiger eine digitale Schnittstelle nach Nummer 2 besitzen. Das Signal muss galvanisch von Masse getrennt und al...

BinSchStrO 2012 § 4.03 Verbotene Schallzeichen (Law)

...assen ist. 2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land darf jedoch auch ein anderes Schallzeichen verwendet...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.03 Anschluss von Zusatzgeräten (Law)

...al als elektrisches Signal zur Verfügung stehen. Das Signal muss galvanisch von Masse getrennt und als proportionale Analogspannung mit 20 mV/°/min ± 5 % und einem Innenwiderstand von maximal 100 ...

MoselSchPV 1997 § 4.03 Verbotene Schallzeichen (Law)

...assen sind. 2. Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Schallzei...