BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 A 12 933 ...

SGB 3 § 380 Neutralitätsausschuss (Law)

...3. der oder dem Vorsitzenden des Vorstands. Die Gruppe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Gruppe der Arbeitgeber be...

HGB § 380 (Law)

(1) Ist der Kaufpreis nach dem Gewichte der Ware zu berechnen, so kommt das Gewicht der Verpackung (Taragewicht) in Abzug, wenn nicht aus dem Vertrag oder dem Handelsgebrauche des Ortes, an welchem de...

StPO § 380 Erfolgloser Sühneversuch als Zulässigkeitsvoraussetzung (Law)

...3) Die Vorschriften der Absätze 1 und 2 gelten nicht, wenn der amtliche Vorgesetzte nach § 194 Abs. 3 oder § 230 Abs. 2 des Strafgesetzbuches befugt ist, Strafantrag zu stellen. (4) Wohnen d...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Gru...

RVO (XXXX) §§ 380 bis 405 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...39 Abs. 2 Satz 1: Tarifklasse I c 353,37 DM, ...

BGB § 380 Nachweis der Empfangsberechtigung (Law)

Soweit nach den für die Hinterlegungsstelle geltenden Bestimmungen zum Nachweis der Empfangsberechtigung des Gläubigers eine diese Berechtigung anerkennende Erklärung des Schuldners erforderlich oder ...

SGB 3 § 80 Anordnungsermächtigung (Law)

Die Bundesagentur wird ermächtigt, durch Anordnung das Nähere über Voraussetzungen, Art, Umfang und Verfahren der Förderung zu bestimmen.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...33 A 5   3 27,33   ...

ZPO § 380 Folgen des Ausbleibens des Zeugen (Law)

...3) Gegen diese Beschlüsse findet die sofortige Beschwerde statt.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3011,35 3131,69 3252,03 3372,37 3492,71 3613,05 3733,39 3853...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage...

AO 1977 § 380 Gefährdung der Abzugsteuern (Law)

...378 geahndet werden kann.

FamFG § 380 Beteiligung der berufsständischen Organe; Beschwerderecht (Law)

...3) In Genossenschaftsregistersachen beschränkt sich die Anhörung nach Absatz 2 auf die Frage der Zulässigkeit des Firmengebrauchs. (4) Soweit die berufsständischen Organe angehört wurden, is...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...3 A 5 bis A 8 1.23...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...3 bis 8, 10 265,43 R 3   3 265,43 ...

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

...bswahlvorstände durchgeführt. (3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhält...

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...

BewG§39DV 3 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.