• SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

  ...3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gegenüber dem jeweiligen Parlamentspräsidenten nachzuweisen, daß sie sich gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert haben. D...

• SGB 3 § 24 Versicherungspflichtverhältnis (Law)

  ...3) Das Versicherungspflichtverhältnis für Beschäftigte besteht während eines Arbeitsausfalls mit Entgeltausfall im Sinne der Vorschriften über das Kurzarbeitergeld fort. (4) Das Versicherung...

• LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

  ...30 Minuten in einer Kabinendruckhöhe von 3 600 Meter (12 000 Fuß) überschreitet und 2. Versorgung aller Besatzungsmitglieder sowie der Flugg...

• LuftBODV 3 2009 § 24 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Notsender (Law)

  Ab dem 1. Oktober 2009 müssen alle Hubschrauber für Flüge über Wasser nach § 22 mit mindestens einem automatischen Notsender und einem Notsender in der Rettungsinsel oder der Schwimmweste ausgerüstet ...

• MitbestGWO 3 2002 § 24 Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses (Law)

  Der Hauptwahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis den Betriebswahlvorständen. Jeder Betriebswahlvorstand macht das Abstimmungsergebnis für die Dauer von zwei Wochen in gleicher Weise wie das A...

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

• DiätV Anlage 24 (zu § 14c Absatz 3 und 5) (Law)

  ...3 % und b) 37 % Süßmolkenproteinkonzentrat mit einem Protein-Mindestgehalt von 87 % Trockenma...

• SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

  ...3. der Beteiligung besonders förderungsbedürftiger Personengruppen an den einzelnen Leistungen unter Berücksichtigung ihres Anteils an den Arbeitslosen, ...

• BEGDV 3 § 24 Rente für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

  ...31.1.2003 Euro vom 1.2.2003 bis 31.3.2004 Eu...

• MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

  ...Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angestellten mit. Ist nach § 10 Abs. 1...

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes gewährten Kredite auszuweisen.

• BewG Anlage 24 (zu § 190 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3) (Law)

  ...35 820 940 1135 1415 3.33 Reihenmittelhäus...

• BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

  ...3 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (3) Mehreren Berechtigten, welche die frühere Erwerbstätigkeit de...

• BWO 1985 Anlage 24 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...3. dass die Bewerber Gelegenheit hatten, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. ...

• StBerG § 24 Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 (Law)

  ...3 Abs. 3 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 darf längstens für die Dauer von sechs Monaten erteilt werden; sie kann jederzeit widerrufen werden. ...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...kop und für den Fall, dass eine Kryokonservierung vorgesehen ist, einer kryotechnischen Ausrüstung bestehen. 2. Im Falle ...

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...3, 1146 — 1147)

• FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2242) Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländisch...

• AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...

• SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

  ...3 Satz 2 und 3 genannte Verfahren nicht anzuwenden. Absatz 3 Satz 4 gilt in diesen Fällen entsprechend. (5) Eine Sicherheitsuntersuchung wird unverzüglich, jedoch nicht später als zwei Monat...