• SGB 12 § 75 Einrichtungen und Dienste (Law)

  ...32 bis 233a, 234, 235 oder 236 des Strafgesetzbuchs verurteilt worden sind. Die Träger von Einrichtungen sollen sich von Fach- und anderem Betreuungspersonal, die in Wahrnehmung ihrer Aufgaben Kontakt...

• SGB 3 § 75 Ausbildungsbegleitende Hilfen (Law)

  ...oder einer außerbetrieblichen Berufsausbildung erforderlich sind oder 3. nach erfolgreicher Beendigung einer mit ausbildungsbegleitenden Hil...

• MitbestGWO 3 2002 § 75 Delegiertenliste (Law)

  ...oll die Geburtsdaten der Delegierten nicht enthalten. Die Einsichtnahme kann durch Auslegung und durch Einsatz der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik ermöglicht werden. ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

  ...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...oder Eingriffe als Störfallursachen vernünftigerweise ausgeschlossen werden können. (3) Über Absatz 1 hinaus sind vorbeugend Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen von Störfäll...

• Grundgesetz Artikel 75 (Law)

  ...oben]

• AufenthV § 75 (weggefallen) (Law)

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• BeurkG § 75 (Law)

  ...3 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• GWB § 75 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)

  ...of durch Beschluss, der zu begründen ist. Der Beschluss kann ohne mündliche Verhandlung ergehen. (3) Die Nichtzulassungsbeschwerde ist binnen einer Frist von einem Monat schriftlich bei dem ...

• JGG § 75 (Law)

  (weggefallen)

• LuftFzgG § 75 (Law)

  ...ommen sind, ein mit Vorrang ausgestattetes dingliches Recht an dem Luftfahrzeug, so gelten die Vorschriften der §§ 76, 77, sofern der Vorrang des Rechtes nach Artikel IV des Genfer Abkommens vom 19. J...

• SchRegDV § 75 (Law)

  ...3 der Schiffsregisterordnung glaubhaft zu machen oder nachzuweisen sowie den Schiffsbrief einzureichen. (2) Nicht geschlossene Registerblätter von Seeschiffen, die nicht seit dem 18. Juli 19...

• SchRG § 75 (Law)

  ...orderung verzinslich, so werden die Zinsen in den Höchstbetrag eingerechnet. (3) Die Forderung kann nach den für die Übertragung von Forderungen geltenden allgemeinen Vorschriften übertragen...

• VwGO § 75 (Law)

  ...orden, so ist die Klage abweichend von § 68 zulässig. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs oder seit dem Antrag auf Vornahme des Verwaltungsakts erhoben...

• ArbGG § 75 Urteil (Law)

  ...on der Anwesenheit der ehrenamtlichen Richter nicht abhängig. Wird ein Urteil in Abwesenheit der ehrenamtlichen Richter verkündet, so ist die Urteilsformel vorher von sämtlichen Mitgliedern des erkenn...

• BHO § 75 Belegpflicht (Law)

  Alle Buchungen sind zu belegen.

• BLG § 75 (Law)

  ...oder Personen, zu deren Gunsten die Leistungen erbracht werden sollen.

• BVerfGG § 75 (Law)

  ...orschriften des II. Teiles dieses Gesetzes entsprechend.

• HGB § 75 (Law)

  ...on des Gehilfen vorliegt oder daß sich der Prinzipal bei der Kündigung bereit erklärt, während der Dauer der Beschränkung dem Gehilfen die vollen zuletzt von ihm bezogenen vertragsmäßigen Leistungen z...

• StVollzG § 75 Entlassungsbeihilfe (Law)

  ...oweit seine eigenen Mittel nicht ausreichen, von der Anstalt eine Beihilfe zu den Reisekosten sowie eine Überbrückungsbeihilfe und erforderlichenfalls ausreichende Kleidung. (2) Bei der Beme...