SGB 3 § 95 Anspruch (Law)

...rliegt, 2. die betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind, 3. die persönlichen V...

MitbestGWO 3 2002 § 95 Delegiertenversammlung, Mitteilung des Hauptwahlvorstands an die Delegierten (Law)

...rliegt, stattfinden. (2) Der Hauptwahlvorstand beruft die Delegierten schriftlich gegen Empfangsbekenntnis oder durch eingeschriebenen Brief zur Delegiertenversammlung ein; § 77 Abs. 2 bis 4...

TEHG 2011 Anhang 3 (weggefallen) (Law)

AUG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...3. sind Berechtigte a) natürliche Personen, die einen Anspruch auf ...

BuchbAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2.

BuchhdlAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende dreimonatige Wahlqualifikationseinheit nach § 4 Absatz 2 Abschnitt C.

ReiseKfmAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

Die Berufsausbildung gliedert sich in 1. Pflichtqualifikationseinheiten nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und integrative Fertigkeit...

SiebdrAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2.

BootsbAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Neu-, A...

DruckerAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...3. eine im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikation nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2.

FZV 2011 § 3 Notwendigkeit einer Zulassung (Law)

...3) Auf Antrag können die nach Absatz 2 von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenommenen Fahrzeuge zugelassen werden. (4) Der Halter darf die Inbetriebnahme eines nach Absatz 1...

StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

(1) Kostengläubiger ist der Rechtsträger, dessen Stelle eine kostenpflichtige Amtshandlung, Prüfung oder Untersuchung vornimmt. (2) Bei den Gebühren der amtlich anerkannten Sachverständigen ...

TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...3/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG...

FZV 2011 Anlage 3 (zu § 8 Absatz 1 Satz 6) (Law)

...rlin Senat und Abgeordnetenhaus (Zulassungsbehörde Berlin) ...

BBesG/BesÜGBek 2011 Anlage 3 (Law)

...3 010,66 3 065,45 3 163,10 3 184,02 3 267,70 3 342,42 3 372,31 3 423,11 ...

BPolLV 2011 § 3 Gestaltung und Ämter der Laufbahnen (Law)

...3. die Laufbahn des höheren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei. (2) Die zu den Laufbahnen gehörenden Ämter sow...

WG Art 95 (Law)

Das Recht des Ausstellungsorts bestimmt, ob der Inhaber eines gezogenen Wechsels die seiner Ausstellung zugrunde liegende Forderung erwirbt.

FGO § 95 (Law)

Über die Klage wird, soweit nichts anderes bestimmt ist, durch Urteil entschieden.

NeuGlV § 95 Zustellungen (Law)

Für Zustellungen gilt das Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes.

BLG § 95 (Law)

...3 des vorgenannten Gesetzes verpflichtet sind, und öffentliche Eisenbahnen können nicht zu Leistungen nach diesem Gesetz herangezogen werden.