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StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)
...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.
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WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)
...3) Bei der Anmeldung nach Absatz 1 und bei dem Antrag auf eine Genehmigung nach Absatz 2 sind anzugeben: 1. ...
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GGKostV 2013 Anlage 3 (zu § 1 Absatz 3) (Law)
...3 Gefahrgutumschließungen 96 4 Material und Umwelt 93 ...
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StVO 2013 § 3 Geschwindigkeit (Law)
...3,5 t 100 km/h. Diese Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nicht auf Autobahnen (Zeichen 330.1) sowie auf anderen Straßen mit Fahrbahnen für eine Richtung, die...
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SchuhfIndMeistPrV 2013 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3 aufweisen. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung auch zuzulassen, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht,...
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TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)
...3 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Vorrichtungen zum Ruhigstellen sowie Ausrüstungen und Anlagen für das Betäuben, Schlachten oder Töten der Tiere so zu planen, zu bauen, instand zu hal...
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
(1) Werden in einer gemeinsamen Anlage im Sinne des § 1 Absatz 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Abgase von zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Scho...
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BKatV 2013 § 3 Bußgeldregelsätze (Law)
...3.1, 189.3.2, 213 oder 2. der Nummern 199.1, 199.2, jeweils in Verbindung mit der Tabelle 3 des Anhangs, oder 224 ...
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BKatV 2013 Anhang (zu § 3 Absatz 3) (Law)
...3, 3936 - 3937) Erhöhung der Regelsätze bei Hinzutreten einer Gefährdung oder Sachbeschädigung Di...
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TspV 2013 § 3 Zugelassene Fahrzeuge (Law)
...rlaubnis des von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes nach Absatz 3 besitzt. ...
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StVO 2013 Anlage 3 (zu § 42 Absatz 2) (Law)
...rläuterung Das Zusatzzeichen zum Zeichen 306 zeigt den Verlauf der Vorfahrtstraße an. 3...
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LuftBODV 3 2009 § 32 Ausweichflugplatz (Law)
...300 Meter (1 000 Fuß), b) für Hubschrauber: 120 Meter (400 Fuß) ...
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BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)
Für die Berücksichtigung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.
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SGB 3 § 32 Eignungsfeststellung (Law)
...rlich ist.
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BImSchV 4 2013 § 3 Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie (Law)
...rlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) sind Anlagen, di...
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BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1042) 1. De...
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MitbestGWO 3 2002 § 32 Abstimmung der leitenden Angestellten (Law)
...3. die mit einem besonderen Merkmal versehen sind, 4. die andere als die in Absatz 3 bezeichn...
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StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)
...3 lfd. Nr. Zeichen Ge- oder Verbot Erläuterungen ...
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TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)
...rlaubnis nicht erteilt werden kann, 1.1.3 nicht bei Pelztieren ...
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BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)
...312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24) (Abfallrahmenrichtlinie) und gegebenenfalls in der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über ...