SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 299 u. 300 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)

SGB 3 (XXXX) §§ 409 u. 410 (weggefallen) (Law)

PMElekPrV (XXXX) Anlage 2 u. 3 (weggefallen) (Law)

AktG § 229 Voraussetzungen (Law)

...ungen auszugleichen, sonstige Verluste zu decken oder Beträge in die Kapitalrücklage einzustellen, kann in vereinfachter Form vorgenommen werden. Im Beschluß ist festzusetzen, daß die Herabsetzung zu ...

BGB § 229 Selbsthilfe (Law)

...um Zwecke der Selbsthilfe einen Verpflichteten, welcher der Flucht verdächtig ist, festnimmt oder den Widerstand des Verpflichteten gegen eine Handlung, die dieser zu dulden verpflichtet ist, beseitig...

BEG § 229 (Law)

...ung und Betreuung der Verfolgten richtet sich die verfahrensmäßige Behandlung nach diesem Gesetz.

LAG § 229 Geschädigte (Law)

...ung des § 39 Abs. 2 der Abgabenordnung dem Vermögen einer anderen Person zuzurechnen, so ist diese Person unmittelbar Geschädigter. (3) Geschädigter kann nur eine natürliche Person sein. ...

RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)

MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert dur...

BrennO 1998 § 229 (Law)

...3) Die Anmeldung ist doppelt abzugeben. Eine Ausfertigung ist von der Zollstelle mit einer Bescheinigung über die Anmeldung zurückzugeben und nach näherer Bestimmung des Aufsichtsoberbeamten in der Ge...

InsO § 229 Vermögensübersicht. Ergebnis- und Finanzplan (Law)

...ustellen, welche Aufwendungen und Erträge für den Zeitraum, während dessen die Gläubiger befriedigt werden sollen, zu erwarten sind und durch welche Abfolge von Einnahmen und Ausgaben die Zahlungsfähi...

StGB § 229 Fahrlässige Körperverletzung (Law)

...urch Fahrlässigkeit die Körperverletzung einer anderen Person verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

ZPO § 229 Beauftragter oder ersuchter Richter (Law)

...und dem Vorsitzenden beigelegten Befugnisse stehen dem beauftragten oder ersuchten Richter in Bezug auf die von diesen zu bestimmenden Termine und Fristen zu.

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...uf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)