• SGB 3 § 282 Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (Law)

  ...3) Die Wirkungsforschung soll unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Zielsetzungen dieses Buches insbesondere 1. untersuchen, in welche...

• StGB § 282 Einziehung (Law)

  ...3, § 273 oder § 276, dieser auch in Verbindung mit § 276a, oder nach § 279 bezieht, können eingezogen werden. In den Fällen des § 275, auch in Verbindung mit § 276a, werden die dort bezeichneten Fälsc...

• ZPO § 282 Rechtzeitigkeit des Vorbringens (Law)

  ...3) Rügen, die die Zulässigkeit der Klage betreffen, hat der Beklagte gleichzeitig und vor seiner Verhandlung zur Hauptsache vorzubringen. Ist ihm vor der mündlichen Verhandlung eine Frist zur Klageerw...

• AktG § 282 Eintragung der persönlich haftenden Gesellschafter (Law)

  Bei der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister sind statt der Vorstandsmitglieder die persönlich haftenden Gesellschafter anzugeben. Ferner ist einzutragen, welche Vertretungsbefugnis die ...

• LAG § 282 Besondere Voraussetzungen der Entschädigungsrente (Law)

  ...3 Abs. 5 Nr. 1 und 2 erfüllt. (5) Ist der Geschädigte nach dem 31. Dezember 1906 (eine Frau nach dem 31. Dezember 1911) geboren oder nach dem 31. Dezember 1971 erwerbsunfähig im Sinne des § ...

• InsO § 282 Verwertung von Sicherungsgut (Law)

  (1) Das Recht des Insolvenzverwalters zur Verwertung von Gegenständen, an denen Absonderungsrechte bestehen, steht dem Schuldner zu. Kosten der Feststellung der Gegenstände und der Rechte an diesen we...

• LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

  ...30 Minuten in einer Kabinendruckhöhe von 3 600 Meter (12 000 Fuß) überschreitet und 2. Versorgung aller Besatzungsmitglieder sowie der Flugg...

• FamFG § 282 Vorhandene Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Law)

  ...3) Kommt das Gericht zu der Überzeugung, dass das eingeholte Gutachten und die Befunde im Verfahren zur Bestellung eines Betreuers geeignet sind, eine weitere Begutachtung ganz oder teilweise zu erset...

• SGB 6 § 282 Nachzahlung nach Erreichen der Regelaltersgrenze (Law)

  ...31. Dezember 2015 gestellt werden. (3) Versicherte, die 1. nach § 1 Absatz 4 des Streitkräftepersonalstruktur-Anpassun...

• UmwG 1995 § 282 Abfindungsangebot (Law)

  (1) Auf das Abfindungsangebot nach § 207 Abs. 1 Satz 1 ist § 270 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. (2) Absatz 1 und die §§ 207 bis 212 sind auf den Formwechsel eines eingetragenen Vereins, der...

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihr...

• AO 1977 § 282 Wirkung der Pfändung (Law)

  ...3) Das durch eine frühere Pfändung begründete Pfandrecht geht demjenigen vor, das durch eine spätere Pfändung begründet wird.

• SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

  ...3. der Beteiligung besonders förderungsbedürftiger Personengruppen an den einzelnen Leistungen unter Berücksichtigung ihres Anteils an den Arbeitslosen, ...

• MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

  ...3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angestellten mit. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so erfolgt die Übersendung unverzüglich nach Ab...

• BGB § 282 Schadensersatz statt der Leistung wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 (Law)

  Verletzt der Schuldner eine Pflicht nach § 241 Abs. 2, kann der Gläubiger unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn ihm die Leistung durch den Schuld...

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes gewährten Kredite auszuweisen.

• BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

  ...3 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (3) Mehreren Berechtigten, welche die frühere Erwerbstätigkeit de...

• SGB 5 § 282 Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (Law)

  ...3 Abs. 4 Satz 3 und 4 des Gesundheits-Reformgesetzes eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts. (2) Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen berät den...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...3. Im Falle eines mobilen Laboratoriums müssen sie in dem Fahrzeug über einen besonders ausgerüsteten Raum verfügen, der aus zwei getrennten Abteilung...

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...3, 1146 — 1147)