• SGB 9 § 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen (Law)

  ...undesregierung und der Landesregierungen darauf hin, dass die fachlich und regional erforderlichen Rehabilitationsdienste und -einrichtungen in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung stehen. Da...

• BImSchV 9 § 19 Niederschrift (Law)

  ...und den Tag der Erörterung, 2. den Namen des Verhandlungsleiters, 3. den Gegenst...

• AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)

  ...3 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe a, c, d und e des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2026) am 1. November 2008 geltenden Fassung ist auf Personen, die vo...

• LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

  Ab dem 1. Oktober 2009 sind turbinengetriebene Flugzeuge mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 5 700 Kilogramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer...

• BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

  Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.

• SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)

  ...und die deshalb Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben benötigen, einschließlich lernbehinderter Menschen. (2) Behinderten Menschen stehen Menschen gleich, denen eine Behinderung mit den in Abs...

• BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...unde gelegte Jahresbetrag wird nach § 80 BEG in monatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitraum nach M...

• SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

  ...und Durchführung der Trinkmilchversorgung haben die Betriebe des volkseigenen Einzelhandels und die Konsumgenossenschaften mit den Molkereien und den örtlichen Räten Versorgungsverträge über die Berei...

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  ...undesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde ...

• SprengV 1 § 9 (Law)

  ...3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes...

• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...3.2 Ort Text Verbindlich 13.3 ...

• LuftBODV 3 2009 § 9 Durchbruchstellen (Law)

  ...und gegebenenfalls eine weiße Konturlinie haben, um sich vom Hintergrund abzuheben. (2) Wenn die Markierungen der Ecken eines Durchbruchbereiches weiter als zwei Meter voneinand...

• MitbestGWO 3 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...und den Wahlumschlag, 3. eine vorgedruckte, von der abstimmenden Person abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebs...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...35 bis 30 1.050 1.430 1.230 1.370 unter 30 bis 25 ...

• MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

  ...3.2 und 1.3.3, soweit festgelegt, 1.3.5 Art und Namen angrenzender oder überdeckender Bergba...

• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, 2. die Angabe, ob eine Genehmigung oder ein Vorbescheid beantragt wird und im Falle e...

• SGB 9 § 3 Vorrang von Prävention (Law)

  Die Rehabilitationsträger wirken darauf hin, dass der Eintritt einer Behinderung einschließlich einer chronischen Krankheit vermieden wird.

• SGB 3 § 9 Ortsnahe Leistungserbringung (Law)

  ...3. Kammern und berufsständischen Organisationen, 4. Ausländerbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flü...

• MitbestGWO 3 2002 § 9 Bekanntmachung über die Bildung der Wahlvorstände und die Wählerliste (Law)

  ...und wie die Wahlberechtigten in die Wählerliste, das Gesetz und diese Verordnung Einsicht nehmen können; 3. dass Einsprüche ...