AujeszkKrV § 3b (Law)

...chenbekämpfung erforderlich ist, anordnen, dass Dung und flüssige Stallabgänge aus Schweineställen oder sonstigen Standorten der Schweine nur mit ihrer Genehmigung ausgebracht werden dürfen.

BSeeSchG § 3b (Law)

...ch § 3a verantwortlichen Personen nicht oder nicht rechtzeitig möglich oder nicht zweckmäßig sind oder 2. gemäß § 3a ergangene Aufforderunge...

BinSchG § 3b Binnenlotsen (Law)

...chtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit den beteiligten Ländern und nach Anhörung der beteiligten Verbände der Binnenschifffahrt sowie von Vertretern der beteiligten Lotsen die Entgelte für die...

LAnpG § 3b Verjährung (Law)

...che, die sich nach den Vorschriften der §§ 3a, 28 Abs. 2, § 37 Abs. 2, § 44 Abs. 1 und § 51a Abs. 1 und 2 ergeben, verjähren in zehn Jahren. Die Verjährung eines Anspruchs nach Satz 1 beginnt mit dem ...

ChemG § 3b (weggefallen) (Law)

PBV Anlage 3b Nachweis der Förderungen nach Landesrecht (Fördernachweis) (Law)

...cht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1995, 1538; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

GärtnAusbV Anlage 3b (zu § 5) (Law)

...che Abläufe und wirtschaftliche Zusammenhänge ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 3b (Anlage VIb des BBesG) (Law)

...chlag (§ 55 Abs. 3) (Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 3b (Anlage VIb des BBesG) (Law)

...chlag (§ 55 Abs. 3) (Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3b (Anlage VIb des BBesG) (Law)

...chlag (§ 55 Abs. 3) (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe ...

WpAIV § 3b Sprache der Veröffentlichung (Law)

...chen Wirtschaftsraum akzeptierten Sprache oder in englischer Sprache zu veröffentlichen; er kann sie zusätzlich auch in deutscher Sprache veröffentlichen. (4) Sind Wertpapiere eines Inlandse...

VermG § 3b Gesamtvollstreckungsverfahren, Zwangsversteigerungsverfahren (Law)

...chtigte kann mit Ansprüchen nach § 7 Abs. 2 und § 7a Abs. 2 aufrechnen. Die Zahlung nach Satz 1 steht dem Erlös aus einer Veräußerung des Grundstücks gleich. Dies gilt auch in Ansehung von Ansprüchen ...

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...ch Anhang VI, Teil II

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

SaatVerkG 1985 § 3b Abgabe von Saatgut in besonderen Fällen (Law)

...chaft wird ermächtigt, soweit es zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union erforderlich ist, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...

BörsG 2007 § 3b Meldung von Verstößen (Law)

...ch Absatz 1 abgeben, dürfen wegen dieser Meldung weder nach arbeitsrechtlichen oder strafrechtlichen Vorschriften verantwortlich noch schadenersatzpflichtig gemacht werden, es sei denn, es ist vorsätz...

BioAbfV § 3b Behandlung von Bioabfällen in Betrieben mit Nutztierhaltung (Law)

...chutz vor der Übertragung von Seuchenerregern ausreichenden Abstand von dem Betriebsbereich befindet, in dem die Tiere gehalten werden. Der Betriebsbereich zur Behandlung der Bioabfälle einschließlich...

RHmV 1994 § 3b Kenntlichmachung (Law)

...cher durch die Angabe "nach der Ernte behandelt" nach Absatz 3 kenntlich gemacht werden. (3) Die Angabe nach Absatz 1 oder 2 ist jeweils gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwisc...

KraftStG § 3b Steuerbefreiung für besonders schadstoffreduzierte Personenkraftwagen mit Selbstzündungsmotor (Law)

...ch § 9 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b den Betrag von 150 Euro erreicht. Die Steuerbefreiung wird für jedes Fahrzeug nur einmal gewährt. (2) Voraussetzung ist, dass in der Zulassungsbescheinig...