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LAG § 242 Zusammenfassung der Einzelfeststellungen (Law)
Zum Zwecke der Gewährung von Ausgleichsleistungen werden die für die Gewährung einer Ausgleichsleistung jeweils zu berücksichtigenden Schäden, die dem unmittelbar Geschädigten entstanden sind, zusamme...
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StGB § 242 Diebstahl (Law)
...strafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.
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BBauG § 242 Überleitungsvorschriften für die Erschließung (Law)
...4 des Bundesbaugesetzes) entschieden und ist die Entscheidung noch nicht unanfechtbar geworden, ist § 135 Absatz 4 dieses Gesetzbuchs anzuwenden. (8) § 124 Absatz 2 Satz 2 in der bis zum 21....
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AktG § 242 Heilung der Nichtigkeit (Law)
...41 Nr. 5 oder § 249 nichtig, so kann das Urteil nach § 248 Abs. 1 Satz 3 nicht mehr eingetragen werden, wenn gemäß § 246a Abs. 1 rechtskräftig festgestellt wurde, dass Mängel des Hauptversammlungsbesc...
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FamFG § 242 Einstweilige Einstellung der Vollstreckung (Law)
Ist ein Abänderungsantrag auf Herabsetzung anhängig oder hierfür ein Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe eingereicht, gilt § 769 der Zivilprozessordnung entsprechend. Der Beschluss ist ni...
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ZPO § 242 Unterbrechung durch Nacherbfolge (Law)
...streits zwischen einem Vorerben und einem Dritten über einen der Nacherbfolge unterliegenden Gegenstand der Fall der Nacherbfolge ein, so gelten, sofern der Vorerbe befugt war, ohne Zustimmung des Nac...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)
...4 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, ergebenden Dienst- und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. April 19...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4.049,98 4.318,50 4.587,02 4.855,54 R 2 4.424,24 ...
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AGB DDR (XXXX) §§ 242 und 243 (weggefallen) (Law)
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...44 bis zu 164,00 § 48 Abs. 2 bis zu 82,00 ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...404 96 A 13 .......................... 1.579 1.761 417 ...
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HGB § 242 Pflicht zur Aufstellung (Law)
...strechnung) aufzustellen. (3) Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung bilden den Jahresabschluß. (4) Die Absätze 1 bis 3 sind auf Einzelkaufleute im Sinn des § 241a nicht an...
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InsO § 242 Schriftliche Abstimmung (Law)
(1) Ist ein gesonderter Abstimmungstermin bestimmt, so kann das Stimmrecht schriftlich ausgeübt werden. (2) Das Insolvenzgericht übersendet den stimmberechtigten Beteiligten nach dem Erörter...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 41,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 32,80 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 24,60 DM. Soweit dadurch im ...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...4 324 93 A 9 bis A 11 ................. 1.308 1.466 ...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. Januar 1992, bekannt...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4 3.935,37 4.070,40 4.205,43 4.340,46 4.475,49 4.610,52 4.74...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
...40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. So...
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BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...44 bis zu 168,00 § 48 Abs. 2 bis zu 84,00 ...
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SGB 6 § 242 Rente für Bergleute (Law)
...4 die allgemeine Wartezeit erfüllt haben, wenn jeder Kalendermonat vom 1. Januar 1984 bis zum Kalendermonat vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit mit Anwartschaftserhaltungszeiten b...