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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht...
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SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)
...amteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...allminderungsmaßnahmen am Gleis und am Rad Schallminderungsmaßnahmen am Gleis und am Rad kommen sowohl als abweichende Bahntechnik als auch als schalltechnische Innovatione...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...amin A ( μ g) 400 Vitamin D ...
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BImSchV 16 Schlußformel (Law)
...at hat zugestimmt.
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ScheckG Art 16 (Law)
...as Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gült...
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BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...as Besatzkapital Verwertungsform EUR/ha LF EUR/ha LF...
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EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...atum Bundesrepublik Deutschland für die Wahl zum Europäischen Parlament am ........ Herr/Frau Familienname .....
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StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)
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WG Art 16 (Law)
...amenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossa...
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Grundgesetz Artikel 16 (Law)
...aatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Kein Deutscher darf an das Ausland ausge...
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BImSchV 16 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:
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FRG Anlage 16 (Law)
...aum Gehalts- oder Beitragsklassen A B C D ...
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HGBEG Art 16 (Law)
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AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)
...andlung vorzunehmen ist. (2) Für die Übertragung der Aufgaben, die nach diesem Unterabschnitt den Landgerichten und den Oberlandesgerichten zufallen, gilt § 11 Abs. 3 und 4 entsprechend. ...
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AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)
...Arbeitgeber darf Beschäftigte nicht wegen der Inanspruchnahme von Rechten nach diesem Abschnitt oder wegen der Weigerung, eine gegen diesen Abschnitt verstoßende Anweisung auszuführen, benachteiligen....
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BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)
...acht werden, soweit das Abfülldatum auf dem Lebensmittelbedarfsgegenstand angebracht ist. Das Abfülldatum kann vom Verwender des Lebensmittelbedarfsgegenstandes durch eine andere Angabe ersetzt werden...
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DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)
...atastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezeit ein.
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BVFG § 16 Datenschutz (Law)
...ahren nach § 15 gilt § 29 Abs. 1 und 1a entsprechend. Die in diesen Verfahren gespeicherten Daten dürfen auf Ersuchen zur Durchführung von Verfahren zur Gewährung von Leistungen nach diesem Gesetz sow...
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FStrG § 16 Planungen (Law)
...aben können, ist die Straßenbaubehörde zu beteiligen. Sie hat die Belange der Bundesfernstraßen in dem Verfahren zu vertreten. Bundesplanungen haben grundsätzlich Vorrang vor Orts- und Landesplanungen...