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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...ch vorsieht. Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit und danach, ob häusliche, teilstationäre oder vollstationäre Pflege in Anspruch genommen wird. ...
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SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)
...chriften über den Beschäftigungsort gelten für selbständige Tätigkeiten entsprechend, soweit sich nicht aus Absatz 2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...chen Wechselfeldern bei atropher Pseudarthrose, Endoprothesenlockerung, idiopathischer Hüftnekrose oder verzögerter Knochenbruchheilung (in Verbindung mit einer sachgerechten chirurgischen Therapie) ...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...ch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Mensc...
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ScheckG Art 11 (Law)
...check seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertreten...
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...cherung durch Sachverständige § 97b Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichts...
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WG Art 11 (Law)
...chsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichb...
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FRG Anlage 11 (Law)
...44.460 33.300 24.336 20.400 1984 62.400 46...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...che demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder u...
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ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
...chtende beschäftigt ist. Für das fahrende Personal der See- und Binnenschiffahrt ist in dringenden Fällen auch die Agentur für Arbeit zuständig, in deren Bezirk das Schiff liegt. Für Grenzarbeitnehmer...
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AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)
...che Gesellschaft Zwischengesellschaft ist, sind vom Hinzurechnungsbetrag auszunehmen, soweit die Einkünfte der anderen Gesellschaft oder einer dieser Gesellschaft nachgeordneten Gesellschaft aus Tätig...
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AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)
...ches Sozialgesetzbuch pflegen. (2) Der Unterhaltsbeitrag und der Kinderbetreuungszuschlag werden von Beginn des Monats an geleistet, in dem mit dem Unterricht tatsächlich begonnen...
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BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)
...4 Satz 1 oder des Absatzes 5 nicht entspricht, ist nichtig. Das gleiche gilt für eine entgeltliche Jagderlaubnis, die bei ihrer Erteilung den Vorschriften des Absatzes 3 nicht entspricht. (7...
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EStG § 11 (Law)
...4 Für Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit gilt § 38a Absatz 1 Satz 2 und 3 und § 40 Absatz 3 Satz 2. 5 Die Vorschriften über die Gewinnermittlung (§ 4 Absatz 1...
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EltLastV § 11 (Law)
...chaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung bestim...
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BSeeSchG § 11 (Law)
...chtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Verträge, Protokolle, Briefe, Studien, Marktberichte, Statistiken, Gutachte...
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DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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EBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...chnisch zu sichern, soweit nachstehend keine andere Sicherung zugelassen ist. Als neue technische Sicherungen sollen Blinklichter und Blinklichter mit Halbschranken nicht mehr verwendet werden. ...
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DiätV § 11 (Law)
...chtungen ausgestattet ist, die zur sachgemäßen Herstellung dieser Lebensmittel, insbesondere zu richtiger Dosierung und gleichmäßiger Durchmischung, notwendig sind.