BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

...Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherun...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung " ..........

ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

...KGKW) Produktionsmenge von Kuppelgas verwertenden Anlagen nach Anhang 1 Nr. I bis V des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), d...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...48 — 1149)

ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

...keiten, wie beispielsweise die Evakuierung von Personen, sind vorübergehend und unter Berücksichtigung der Austauschbarkeit und Kombination (Nummer 1.2) durch Leucht- oder Schallzeichen oder verbale K...

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort ...

DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...48 g/100 kJ (2 g/100 kcal) betragen. 2.3 Die in § 1 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe d genannten Kekse, die unter Zusatz eines...

BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

...k Ihres Wahlkreises oder durch Briefwahl wählen wollen. ...

TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

...k entsprechen. Diese Verlängerung der Untersuchungsintervalle ist nicht möglich in Bereichen, in denen sich Patienten mit höherem Risiko für Krankenhausinfektionen befinden (z. B. Krankenhäuser, Vorso...

Grundgesetz Artikel 19 (Law)

...kt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem...

RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

...Kennzeichen der Anerkennungsstelle 1.4 Name und Anschrift oder Betriebsnummer des Erzeugers ...

ScheckG Art 19 (Law)

...koindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments den Scheck durch das Blankoindossament erworben hat.

WG Art 19 (Law)

...k "Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm aus...

BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

...keit der Länder für die Bestätigung der Umstellungsrechnung von Bausparkassen, die ihrer besonderen staatlichen Aufsicht unterliegen, bleibt unberührt. (4) Mehrerträge im Sinne des § 6 Abs. ...

AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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ApoG § 19 (Law)

...kte für die Unrichtigkeit der Angaben der abgegebenen Selbsterklärung vor, kann der Deutsche Apothekerverband e. V. die Anzahl der in der betreffenden Apotheke abgegebenen Packungen verschreibungspfli...