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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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SGB 4 § 75 Verpflichtungsermächtigungen (Law)
...künftigen Haushaltsjahren verpflichten können (Verpflichtungsermächtigungen), sind nur zulässig, wenn der Haushaltsplan dazu ermächtigt. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung des Vorstands. § 73 Absatz ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)
...kommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn es a...
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Grundgesetz Artikel 75 (Law)
[aufgehoben]
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AufenthV § 75 (weggefallen) (Law)
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BeurkG § 75 (Law)
...4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
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GWB § 75 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)
...4) Für die Nichtzulassungsbeschwerde gelten § 64 Absatz 1 und 2, § 66 Absatz 3, 4 Nummer 1 und Absatz 5, §§ 67, 68, 72 und 73 Nummer 2 dieses Gesetzes sowie die §§ 192 bis 201 des Gerichtsverfassungsg...
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JGG § 75 (Law)
(weggefallen)
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LuftFzgG § 75 (Law)
...kel IV des Genfer Abkommens vom 19. Juni 1948 (Bundesgesetzbl. 1959 II S. 129) anzuerkennen ist.
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SchRegDV § 75 (Law)
...kommt, die Länge über alles jedoch der gültigen Urkunde über die Vermessung nicht entnommen werden kann. Im übrigen gilt Absatz 1 entsprechend; im Falle des Absatzes 1 Satz 4 sind die als Eigentümer E...
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SchRG § 75 (Law)
...k kann in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Schiff haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. Der Höchstbetrag muß in das Schi...
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VwGO § 75 (Law)
...kts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden worden, so ist die Klage abweichend von § 68 zulässig. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung ...
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ArbGG § 75 Urteil (Law)
...ksamkeit der Verkündung des Urteils ist von der Anwesenheit der ehrenamtlichen Richter nicht abhängig. Wird ein Urteil in Abwesenheit der ehrenamtlichen Richter verkündet, so ist die Urteilsformel vor...
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BHO § 75 Belegpflicht (Law)
Alle Buchungen sind zu belegen.
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BLG § 75 (Law)
...Körperschaft, in deren Dienst die Truppen stehen. Die zuständigen Stellen dieser Körperschaft bestimmen die Einheiten, Dienststellen oder Personen, zu deren Gunsten die Leistungen erbracht werden soll...
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BVerfGG § 75 (Law)
Für das Verfahren gelten die allgemeinen Vorschriften des II. Teiles dieses Gesetzes entsprechend.
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HGB § 75 (Law)
...kündigt, es sei denn, daß für die Kündigung ein erheblicher Anlaß in der Person des Gehilfen vorliegt oder daß sich der Prinzipal bei der Kündigung bereit erklärt, während der Dauer der Beschränkung d...
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StVollzG § 75 Entlassungsbeihilfe (Law)
...kosten sowie eine Überbrückungsbeihilfe und erforderlichenfalls ausreichende Kleidung. (2) Bei der Bemessung der Höhe der Überbrückungsbeihilfe sind die Dauer des Freiheitsentzuges, der pers...
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ZPO § 75 Gläubigerstreit (Law)
...klagten Schuldner einem Dritten, der die geltend gemachte Forderung für sich in Anspruch nimmt, der Streit verkündet und tritt der Dritte in den Streit ein, so ist der Beklagte, wenn er den Betrag der...