• BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

  ...palte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 1 und Anhang VI, Teil I oder II, 4. Spalte) 3. ...

• SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

  ...Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung werd...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  ...pflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung " .................

• ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...periode (in MWh pro Jahr) P BP(KGKW) Produktionsmenge von Kuppelgas ve...

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...48 — 1149)

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...4. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) vorgesehenen Form zu erfolgen. ...

• EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...Partei und ihre Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort ...

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...Proteins muss mindestens 80% des Referenzproteins Casein, wie in Anlage 13 beschrieben, betragen oder der Eiweißwirkungsgrad (PER) des Proteins in der Mischung muss mindestens 70% des Referenzproteins...

• BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  ...Person nur abgeholt werden darf, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt (die Eintragung der bevollmächtigten Person in diesen Antrag genügt) und von der bevollmächtigten Person nicht mehr als vier ...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...4 Absatz 3 Der Parameter Legionella spec. ist mindestens einmal jährlich entsprechend den Vorgaben in § 14 Abs...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind. Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit ...

• RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

  ...pflanzgut, Zertifiziertes Pflanzgut, Standardpflanzgut 1.1 "EG-Norm" ...

• ScheckG Art 19 (Law)

  Wer einen durch Indossament übertragbaren Scheck in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, we...

• WG Art 19 (Law)

  ...Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm ausgestelltes Indossament hat aber nur die Wirkung ei...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...Prozent in den Sonderposten "Fonds zur bauspartechnischen Absicherung" eingestellt werden. Mehrerträge im Sinne des § 6 Abs. 1 brauchen nicht in den Sonderposten "Fonds zur bauspartechn...

• AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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• ApoG § 19 (Law)

  ...potheken zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung abgegebenen Packungen verschreibungspflichtiger Fertigarzneimittel zur Anwendung bei Menschen. Die Apotheken haben dem Deutschen Apothekerverban...

• BEG § 19 (Law)

  ...ptember 1964 ab 1. Oktober 1964 ...

• BinSchPRG § 19 (Law)

  ...pflichtet, es sei denn, daß er dessen Erfüllung gewährleistet oder seine Befugnisse überschritten hat.

• BienSeuchV § 19 (Law)

  ...ppung zu ermitteln und 2. eine Verschleppung durch das Verbringen von Bienen, Bienenbrut, Waben, Wabenteilen, Wachs oder Fut...