BEGDV 3 Anlage 4 zu den §§ 15 und 17 der 3. DV-BEG Besoldungsübersicht (Law)

...40 422 46 473 49 499       bis 30.4.1992 ...

MitbestGWO 3 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

...4. die Anschrift des Betriebswahlvorstands. (4) Der Betriebswahlvorstand macht das Abstimm...

WaffV 4 § 3 (Law)

...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...

SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

(1) Arbeitseinkommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu wer...

BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)

...4 beigefügten Besoldungsübersicht zu entnehmen. (2) Für die Einreihung in die Lebensaltersstufen der Besoldungsübersicht ist das Lebensalter des Verfolgten am Ende des Entschädigungszeitraum...

SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)

Ausbildungsuchende sind Personen, die eine Berufsausbildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits e...

RechKredV § 15 Forderungen an Kunden (Nr. 4) (Law)

...4 sowie des § 24 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 des Pfandbriefgesetzes entsprechen. (5) (weggefallen)

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...4 I. Pharmazeutische P...

AAppO Anlage 3 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 4) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ..............

BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)

...4 bis 76 der Erbhofverfahrensordnung ist in der Regel als Beschränkung in der Ausübung einer land- oder forstwirtschaftlichen Tätigkeit anzusehen.

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...439/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 76/914/EWG des Rates (ABl. EU Nr. L 226 S. 4) ausgestellt. Es wird bestätigt, dass die Fahrerin/der Fahrer, deren/dessen N...

SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

Die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung gelten, 1. soweit sie eine Beschäftigung oder e...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...40 2. Allgemeine Verwaltungskunde, Recht des öffentlichen Dienstes ...

SGB 3 § 4 Vorrang der Vermittlung (Law)

(1) Die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit hat Vorrang vor den Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit. (2) Der Vermittlungsvorrang gilt auch im Verhältnis zu den so...

VersatzV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 4) (Law)

...4 Bestimmung des eluierbaren Anteils Die Herstellung des Eluats erfolgt nach DIN 38414, Teil 4 (Ausgabe Oktober 1984) oder dem Trogverf...

DiätAss-APrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...4, 2101) Urkunde über d...

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...4, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...4 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...

MitbestGWO 3 2002 § 4 Zusammensetzung des Hauptwahlvorstands (Law)

(1) Der Hauptwahlvorstand besteht aus drei Mitgliedern. Die Arbeitnehmervertretungen, die nach Absatz 4 Mitglieder des Hauptwahlvorstands bestellen, können die Zahl der Mitglieder erhöhen, wenn dies z...