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LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...
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BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...40 EGE –564 164 244 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE ...
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SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)
...4 vom Hundert der jährlichen Beitragsbemessungsgrenze der allgemeinen Rentenversicherung übersteigen. (2) Ist ein Nettoarbeitsentgelt vereinbart, gelten als Arbeitsentgelt die Einnahmen des ...
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TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...4 Umweltschutz (§ 14 Absatz 2 Abschnitt F Nummer 4) ...
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LuftBODV 2 2009 § 14 Bereitschaftszeit (Law)
(1) Bereitschaftszeit ist als Flugdienstzeit anzurechnen, wenn Bereitschaftszeit und Flugdienstzeit nicht durch eine Ruhezeit nach § 15 unterbrochen werden und ...
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WaffV 4 § 2 (Law)
...4a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behördliche Kontrolle von Munition nach § 25 Abs. 3 und...
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LuftPersVDV 2 § 14 Schleppberechtigung (Law)
...4 Abs. 2 und Abs. 3 LuftPersV vorgeschriebenen Flüge sind in Übereinstimmung mit der Anlage 11 durchzuführen.
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SGB 2 § 14 Grundsatz des Förderns (Law)
...4) Die Träger der Leistungen nach diesem Buch erbringen unter Beachtung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit alle im Einzelfall für die Eingliederung in Arbeit erforderlichen Leistung...
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BesVNG 2 § 14 Aufhebung von besoldungsrechtlichen Vorschriften der Länder (Law)
...rlassen werden. 4. Vorschriften über die Anrechnung anderen Arbeitseinkommens oder eines beamtenrechtlichen Unterhaltsbeitra...
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UErgGDV 2 § 4 (Law)
...49 für denjenigen, der am 1. Oktober 1949 Gläubiger war, b) bei Ausstellung der Lieferbarkeits...
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BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...4 des Einkommensteuergesetzes). Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft und aus Gewerbebetrieb bleiben insoweit außer Betracht, als sie nicht auf der eigenen Arbeitsleistung des Verfolgten beruhen. Be...
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BVO 2 § 14 Verlorene Baukostenzuschüsse (Law)
...rlorene Baukostenzuschüsse sind Geld-, Sach- und Arbeitsleistungen an den Bauherrn, die zur Deckung der Gesamtkosten dienen und erbracht werden, um den Gebrauch von Wohn- oder Geschäftsraum zu erlange...
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MitbestGWO 2 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)
...rliegen, ist Absatz 2 anzuwenden. (2) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Aufs...
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BesVNG 1 § 4 (Law)
...rleitungsübersicht nach Artikel 7 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes auf die ruhegehaltfähigen Zulagen nach Fußnote 2) zur Besoldungsgruppe 9 und nach Fußnote 1) zu den B...
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ÜblG 1 § 4 (Law)
(1) Die am 31. März 1950 in Geltung gewesenen bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes ...
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SprengV 1 § 4 (Law)
...rlassen von Airbag- oder Gurtstraffereinheiten der Kategorie P1, wenn diese in einem Fahrzeug oder Fahrzeugteilen fest eingebaut sind. (4) Auf das Aufbewahren, das Verwenden, das Vernichten,...
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SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)
...rleisten die erforderlichen Instandhaltungs- und Rekonstruktionsmaßnahmen sowie den Um- und Ausbau geeigneter Räume. Die notwendigen Maßnahmen sind in die Volkswirtschaftspläne einzuordnen. ...
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SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)
...rlangen entsprechende Sicherheit zu leisten. (4) Die Versicherung weiterer Personengruppen in einzelnen Versicherungszweigen ergibt sich aus den für sie geltenden besonderen Vorsc...
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BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)
Ein anlagebedingtes Leiden gilt als durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.
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SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)
...rlangen eines Dritten ist diesem gegen Kostenerstattung eine Abschrift oder Vervielfältigung zu überlassen. (4) Soweit es sich um explosionsgefährliche Stoffe handelt, die ausschl...