BImSchV 41 § 15 Nebenbestimmungen (Law)

...weis für einen kürzeren Zeitraum gilt, ist die Frist entsprechend zu verkürzen. Wird die Kompetenz durch Bescheinigung nach § 13 Absatz 1 Satz 3 nachgewiesen, erfolgt die Bekanntgabe für einen Zeitrau...

BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)

...wenn für die jeweiligen Prüfbereiche gemäß Anlage 1 den folgenden Normen genügt wird: 1. DIN EN ISO/IEC 17025, Ausgabe August 2005 mit Berich...

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

...weiligen Aufgaben nicht ausgeschlossen werden kann oder wenn der Anschein einer solchen Einflussnahme besteht, oder 4. fachlich verantwortli...

BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)

...worfen sind. Die Ausrichtung der Tätigkeit auf einen oder wenige Auftraggeber ist nicht zulässig, wenn durch den Wegfall eines solchen Auftraggebers die wirtschaftliche Existenz der Stelle gefährdet w...

BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)

...weise in beglaubigter deutscher Übersetzung vorgelegt werden. (2) Die zuständige Behörde prüft die Gleichwertigkeit der nicht inländischen Anerkennung mit den Bekanntgabevoraussetzungen und ...

BImSchV 41 § 20 Zugänglichkeit der Normen (Law)

...wiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen und sind in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.

BImSchV 41 § 9 Zuverlässigkeit von Sachverständigen (Law)

...wenden. Die erforderliche Zuverlässigkeit ist in der Regel auch dann nicht gegeben, wenn bekannt zu gebende Sachverständige die erforderlichen geistigen und körperlichen Voraussetzungen für ihre Tätig...

BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)

...Wahrnehmung der ihm zu überlassenden Aufgaben verfügen. (4) Sachverständige haben den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für Personen-, Sach- und Umweltschäden mit einer Deckungssumme v...

BImSchV 41 § 21 Übergangsvorschriften (Law)

...wurden, gelten in ihrem bisherigen Geltungsbereich fort, bis eine neue bundesweite Bekanntgabe erfolgt. Abweichend von Satz 1 gilt § 16 mit Ausnahme von Absatz 4 Nummer 2 für bestehende Bekanntgaben f...

BImSchV 41 § 8 Unabhängigkeit von Sachverständigen (Law)

...wickelt, vertreibt, errichtet oder betreibt oder bei deren Entwicklung, Errichtung oder Betrieb mitwirkt oder mitgewirkt hat, 2. sicherheits...

BImSchV 41 § 13 Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung (Law)

...werden. Von einer Überprüfung vor Ort und einem Fachgespräch kann abgesehen werden, wenn eine Bekanntgabe für die betreffenden Prüfungsbereiche bereits besteht oder wegen Fristablaufs nicht mehr beste...

BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...wie den Widerruf entsprechender Bekanntgaben, 3. die Pflichten von Anlagenbetreibern zur Vorlage der Nachweise über gleichwertige Anerkennun...

BImSchV 41 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...wendig sind und von bekannt gegebenen Stellen durchgeführt werden; 3. Fachlich verantwortliche Personen und deren Stellvertreter ...

BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)

...wiederholt mit erheblichen oder schwerwiegenden Mängeln erstellt hat oder vorsätzlich oder grob fahrlässig wiederholt dazu beigetragen hat, dass Fristen für deren Vorlage versäumt wurden. ...

BImSchV 41 § 7 Fachkunde von Sachverständigen (Law)

...werden, wenn die Ausbildung in diesem Fach im Hinblick auf die Aufgabenstellung, der sich der oder die Sachverständige zuwenden will, als geeignet anzusehen ist; 2. ...

BImSchV 41 § 10 Gerätetechnische Ausstattung von Sachverständigen (Law)

...wie Geräten, Programmen und Informationsquellen, zu gewährleisten, dass diese ordnungsgemäß beschaffen ist, dem Stand der Technik entspricht und für die jeweilige Aufgabe geeignet ist, insbesondere da...

BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)

...Wirtschaftsraum niedergelassene juristische Personen oder Personengesellschaften sein.

BImSchV 41 § 12 Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung (Law)

...wickelt werden. Das Verfahren für die Prüfung des Antrags auf Bekanntgabe muss innerhalb von vier Monaten abgeschlossen sein; § 42a Absatz 2 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist anzuwend...

BImSchV 41 § 17 Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger (Law)

...werden, so aufzuzeichnen, dass sie ausgewertet werden können; die Aufzeichnungen müssen insbesondere Folgendes enthalten: a) ...