BImSchV 41 § 15 Nebenbestimmungen (Law)

...weis für einen kürzeren Zeitraum gilt, ist die Frist entsprechend zu verkürzen. Wird die Kompetenz durch Bescheinigung nach § 13 Absatz 1 Satz 3 nachgewiesen, erfolgt die Bekanntgabe für einen Zeitrau...

BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)

...wenn für die jeweiligen Prüfbereiche gemäß Anlage 1 den folgenden Normen genügt wird: 1. DIN EN ISO/IEC 17025, Ausgabe August 2005 mit Berich...

SGB 4 § 41 Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen (Law)

...waltungsorgane sowie den Versichertenältesten und den Vertrauenspersonen, bei außergewöhnlicher Inanspruchnahme auch anderen Mitgliedern der Selbstverwaltungsorgane geleistet werden. (4) Die...

WaffV 4 § 1 (Law)

...Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem Verwaltungsaufwand be...

SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

...werten, wenn es als solches nach dem Einkommensteuerrecht zu bewerten ist. (2) Bei Landwirten, deren Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft nach § 13a des Einkommensteuergesetzes ermittelt wir...

RechKredV § 15 Forderungen an Kunden (Nr. 4) (Law)

...werden, wenn sie den Erfordernissen des § 22 Abs. 1, 2 Satz 1 und Abs. 5 Satz 3, des § 23 Abs. 1 und 4 sowie des § 24 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 des Pfandbriefgesetzes entsprechen. (5) ...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...wirte sowie die soziale Pflegeversicherung (Versicherungszweige). Die Vorschriften dieses Buches gelten mit Ausnahme des Ersten und Zweiten Titels des Vierten Abschnitts und des Fünften Abschnitts auc...

BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...wesen sowie Vollstreckungswesen) 10. Wirtschafts- und ...

DiätAss-APrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes BGBl. I 1994, 2101) ...

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...4, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...4 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1742) Urkunde ...

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...4) zur Wahl bewerbe. 5) Ich versichere gegenüber dem zuständigen Wahlleiter an Eides statt, dass ich nicht Mitglied einer anderen als der den ...

AuslWBG § 41 Beweisführung (Law)

...Wenn er einen Feststellungsbescheid beansprucht, hat er glaubhaft zu machen, daß und unter welchen Umständen der angemeldete Auslandsbond vernichtet ist oder aus welchen sonstigen Gründen der Bond wed...

ALG § 41 Grundsatz (Law)

...was anderes bestimmen. (2) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nur anzuwenden, soweit nicht nach über- oder zwischenstaatlichem Recht etwas anderes bestimmt ist.

BLG § 41 (Law)

...weises soll, soweit es sachdienlich und unter den gegebenen Umständen möglich ist, der Zustand einer angeforderten Sache auf Antrag der Beteiligten durch Sachverständige festgestellt und ihr Wert gesc...

EBO § 41 (Law)

...weggefallen)

BVG § 41 (Law)

...währt werden, wenn einer Witwe oder einem hinterbliebenen Lebenspartner aus anderen zwingenden Gründen die Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht möglich ist. Im Falle des Satzes 1 Buchstabe a gilt § 2...