URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

WiPrO (XXXX) §§ 95 bis 97 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 97 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes (Law)

...4fache des aktuellen Rentenwerts übersteigt. Das nicht anrechenbare Einkommen erhöht sich um das 5,6fache des aktuellen Rentenwerts für jedes Kind des Berechtigten, das Anspruch auf Waisenrente hat od...

SGB 4 § 97 Annahmestellen (Law)

...4. die Bundesagentur für Arbeit, 5. die Unfallversicherungsträger bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversic...

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)

VersRMAbschR (XXXX) 1. bis 6. (weggefallen) (Law)

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 4 (Law)

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

EStDV 1955 (XXXX) Anlagen 2 bis 4 (weggefallen) (Law)

GRG (XXXX) Art 2 bis 4 (weggefallen) (Law)

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BEGDV 6 § 4 (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

WG Art 97 (Law)

Die Form des Protestes und die Fristen für die Protesterhebung sowie die Form der übrigen Handlungen, die zur Ausübung oder Erhaltung der Wechselrechte erforderlich sind, bestimmen sich nach dem Recht...

WaffV 4 § 6 (Law)

...bis 27 der Anlage zugunsten ausländischer Diplomaten und bevorrechtigter Personen sowie zugunsten von Begleitpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebühr...

FinDPrV (XXXX) Anlage 1 bis 4 (weggefallen) (Law)

BGB § 97 Zubehör (Law)

(1) Zubehör sind bewegliche Sachen, die, ohne Bestandteile der Hauptsache zu sein, dem wirtschaftlichen Zwecke der Hauptsache zu dienen bestimmt sind und zu ihr in einem dieser Bestimmung entsprechend...

BHO § 97 Bemerkungen (Law)

...4. welche Maßnahmen für die Zukunft empfohlen werden. (3) In die Bemerkungen können Feststellungen auch über spätere ode...

FlurbG § 97 (Law)

...41) wird nicht aufgestellt. Wird die Zusammenlegung durchgeführt, um Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu ermöglichen, so sind die entsprechenden Maßnahmen im Zusammenlegungsplan d...

HGB § 97 (Law)

Der Handelsmakler gilt nicht als ermächtigt, eine Zahlung oder eine andere im Vertrage bedungene Leistung in Empfang zu nehmen.